Bundesverwaltungsgericht urteilt über Nitratbelastung der Ems

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht urteilt über Nitratbelastung der Ems

UMWELT 06.03.2025

Bundesverwaltungsgericht urteilt über Nitratbelastung der Ems / Foto: Focke STRANGMANN - AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht verkündet am Donnerstag (11.00 Uhr) in Leipzig sein Urteil über die Nitratbelastung im Gebiet der Ems. Geklagt hat ursprünglich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) gegen Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Sie erwartet ein Grundsatzurteil mit Signalwirkung für den Gewässerschutz in ganz Deutschland. (Az. 10 C 1.24)

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Nitrat gelangt vor allem über Düngemittel ins Grundwasser. Eine zu hohe Konzentration kann Probleme bei der Trinkwassergewinnung verursachen. Laut Nitratbericht 2024 wurden in den Jahren 2020 bis 2022 an jeder vierten Messstelle die EU-weit festgelegten Grenzwerte überschritten. Auf die DUH-Klage hin verpflichtete das Oberverwaltungsgericht Lüneburg Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen 2023 dazu, beim Gewässerschutz nachzubessern. Dagegen wandten sich die Länder an das Bundesverwaltungsgericht. Nach der Verhandlung in der vergangenen Woche fällt nun die Entscheidung.

F.Dodaro--PV

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Kabinett berät über erleichterten Abschuss von Wölfen

Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.