Pallade Veneta - Umweltverbände fürchten Aufweichen von Klimaschutz durch Union und SPD

Umweltverbände fürchten Aufweichen von Klimaschutz durch Union und SPD


Umweltverbände fürchten Aufweichen von Klimaschutz durch Union und SPD
Umweltverbände fürchten Aufweichen von Klimaschutz durch Union und SPD / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Umweltverbände befürchten unter der künftigen Koalition eine Aufweichung von Klimaschutzvorgaben und eine Rücknahme bestehender Maßnahmen zur Senkung der Emissionen. "In vielen Bereichen ist ein Rückschlag zu befürchten", erklärte der Vorsitzende des Umweltverbands BUND, Olaf Bandt. Als Beispiel nannte er das laut Koalitionsvertrag von Union und SPD geplante Anrechnen "fragwürdiger Projekte zur Emissionsreduktion im Ausland" auf das Erreichen der deutschen Klimaziele.

Textgröße ändern:

Zudem wollten Union und SPD das zentrale Gesetz für die Wärmewende, das Gebäudeenergiegesetz, abschaffen, "und es bleibt offen, was die schwarz-rote Alternative sein soll". Mit der Ankündigung, Umweltinformations- und Verbandsklagerechte einzuschränken, wolle die Koalition "demokratische Mitwirkungsrechte beschneiden". Positiv seien die Fortführung des Deutschlandtickets sowie des Aktionsprogramms Natürlicher Klimaschutz.

"Indem sie sinnvolle Gesetze und Regeln abschafft, lässt sie neue Unsicherheiten entstehen", kritisierte der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace, Martin Kaiser. "Union und SPD gefährden damit die ökologischen Lebensgrundlagen und unser aller Sicherheit", warnte er weiter. Energiepolitisch nehme die Koalition "die zuvor angeschobene Wärmewende auseinander" und manövriere das Land "in neue fossile Abhängigkeiten".

In der Verkehrspolitik lobte auch Kaiser die Fortführung des Deutschlandtickets. Zugleich aber wollten "die Koalitionäre die europäischen CO2-Grenzwerte für Pkw aufweichen". Das schade nicht nur dem Klimaschutz, sondern auch "der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Autoindustrie".

Das Fehlen wichtiger "Impulse in Richtung Klimaneutralität und Erhalt der Biologischen Vielfalt" bedauerte der Leiter Politik und Biodiversität beim Umweltverband WWF, Matthias Meißner. So wollten Union und SPD Gas länger und weitreichender nutzen "statt die nötige Abkehr von fossilen und schädlichen Energien zu vollziehen". Kritisiert wurde auch die geplante Streichung des deutschen Lieferkettengesetzes.

Der Klimaexperte der Organisation Oxfam, Jan Kowalzig, befürchtet eine Senkung des deutschen Beitrages zur internationalen Klimafinanzierung. Er wies darauf hin, dass Union und SPD zwar einerseits im Koalitionsvertrag schreiben, Deutschland solle dafür "eine fairen Anteil bereitstellen", andererseits aber Entwicklungsausgaben kürzen wollten.

Zudem werden im Koalitionsvertrag anders als bisher keine Zahlen zum Umfang der deutschen Klimafinanzierung genannt. Es stehe "zu befürchten, dass die künftige Bundesregierung zum nächsten UN-Klimagipfel hier einen ohne Not und absichtsvoll herbeigeführten Wortbruch eingestehen werden muss", erklärte Kowalzig.

M.Jacobucci--PV

Empfohlen

Van der Bellen wirbt bei COP31 mit Quellwasser für Klimaschutz

Ungewöhnlicher Auftritt von Alexander Van der Bellen beim Weltklimagipfel COP31 in Antalya (Türkei). Der Bundespräsident brachte für seine Rede am 11.

Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet

Wetterexperten rechnen nun mit einem deutlich früheren Wintereinbruch als ursprünglich prognostiziert. Ein historisch früher Polarwirbel könnte ab dem 1. Advent erste Schneefälle nach Mitteleuropa bringen, während weiße Weihnachten statistisch weiterhin eine Seltenheit bleiben. Die endgültige Prognose steht noch aus.

Faia-Brava-Reservat: Kunstbauten zur Rettung des wilden Kaninchens und des Iberischen Luchses

Im portugiesischen Faia-Brava-Naturreservat im Vale do Côa intensivieren Naturschützer ihre Bemühungen um die Erholung des wilden Kaninchens. Durch den Bau von zwölf künstlichen Unterschlüpfen und landschaftspflegerische Maßnahmen soll die kritische Nahrungsgrundlage für den vom Aussterben bedrohten Iberischen Luchs sowie die seltene wilde Katze gesichert werden. Die Initiative reagiert auf den Verlust natürlicher Lebensräume durch landwirtschaftliche Aufgabe.

Hornissennest unterbricht Bonner Straßenbahnlinien 61 und 62

Kurzfristige Streckentrennung Hornissennest sorgt für Einschränkungen bei Bonner Straßenbahnen Bonn · aufgrund der Entfernung eines Nestes der Asiatischen Hornisse kommt es am Mittwoch, 4. November, in Bonn zu Einschränkungen bei den Straßenbahnlinien 61 und 62.

Textgröße ändern: