Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen

Pallade Veneta - Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen

UMWELT 16.04.2025

Trump ebnet mit Untersuchung zu wichtigen Rohstoffen Weg zu neuen Zöllen / Foto: Brendan Smialowski - AFP

Inmitten seines Handelskriegs hat US-Präsident Donald Trump eine Untersuchung angeordnet, die zu neuen Zöllen auf sogenannte kritische Mineralien sowie seltene Erden und Produkte wie Smartphones führen könnte. Die Abhängigkeit der USA von ausländischen Quellen für diese Rohstoffe berge "potenzielle Risiken für die nationale Sicherheit, die Verteidigungsbereitschaft, Preisstabilität sowie den wirtschaftlichen Wohlstand und die Widerstandsfähigkeit", heißt es in der Anordnung von Dienstag (Ortszeit).

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Die Untersuchung bezieht sich unter anderem auf Mineralien wie Kobalt, Lithium und Nickel, auf seltene Erden sowie Produkte, für deren Herstellung solche Rohstoffe teils notwendig sind. Dazu gehören etwa E-Autos und Batterien, Smartphones und Windkraftanlagen. China dominiert die globalen Lieferketten für seltene Erden.

Kritische Mineralien seien unerlässlich für die US-Militär- und Energieinfrastruktur, wird in der Anordnung ausgeführt. Demnach werden sie unter anderem in Düsentriebwerken, Raketenlenksystemen und fortschrittlichen Computern eingesetzt.

Das Handelsministerium soll laut Anordnung innerhalb von 180 Tagen einen Bericht für Trump erstellen. Für Empfehlungen für Maßnahmen solle die Verhängung von Zöllen in Betracht gezogen werden, heißt es.

Am Montag hatte Washington bereits eine ähnliche Untersuchung zu Halbleitern und Arzneimitteln eingeleitet. Das US-Handelsministerium beruft sich bei diesen Untersuchungen auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Trump hat in den vergangenen Wochen hohe Zölle auf Importe anderer Länder erhoben, diese angesichts von massiven Kurseinbrüchen an den Börsen aber teilweise wieder außer Kraft gesetzt. Besonders hart geht der US-Präsident gegen China vor, das er als Hauptgegner in der Handelspolitik ansieht.

A.Rispoli--PV

Bundesregierung macht Weg für leichteren Abschuss von Wölfen frei

Die Bundesregierung hat eine Änderung des Jagdgesetzes auf den Weg gebracht, um einen möglichen Abschuss von Wölfen zu erleichtern. Damit solle der "Schutz von Weidetieren" verbessert werden, teilte das Landwirtschaftsministerium am Mittwoch in Berlin mit. "Mit der Aufnahme des Wolfs ins Bundesjagdgesetz kommen klare, praxistaugliche Regeln und Rechtssicherheit", erklärte Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU).

Kabinett berät über erleichterten Abschuss von Wölfen

Die Bundesregierung will den Abschuss von Wölfen erleichtern: Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Aufnahme des Raubtiers in das Bundesjagdgesetz (ab 10.00 Uhr). Die Bundesländer können damit in Regionen mit hoher Wolfsdichte und einem günstigen Erhaltungszustand ein sogenanntes Bestandsmanagement einführen - und damit die Zahl der Wölfe "managen": Sogenannte Problemwölfe, die Zäune überwinden, dürfen erschossen werden. Landwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich gegen 11.15 Uhr dazu äußern.

Deutsche Süßwarenindustrie stellt dieses Jahr weniger Schoko-Weihnachtsmänner her

Die deutsche Süßwarenindustrie hat in diesem Jahr nach eigenen Angaben weniger Schokoladen-Nikoläuse und -Weihnachtsmänner hergestellt als im Vorjahr. Als Gründe führte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Dienstag "Kostenbelastungen bei wichtigen Rohstoffen wie Kakao und Nüssen, aber auch bei Personal, Energie sowie Bürokratie" an. Hinzu komme die Konsumzurückhaltung von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.