Ampel-Koalition einigt sich auf Paket für Ökostrom-Ausbau

Pallade Veneta - Ampel-Koalition einigt sich auf Paket für Ökostrom-Ausbau

UMWELT 05.07.2022

Ampel-Koalition einigt sich auf Paket für Ökostrom-Ausbau / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv

SPD, FDP und Grüne haben sich über noch offene Fragen zu dem von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgelegten Gesetzespaket zum Ökostrom-Ausbau verständigt. "Mit diesem umfangreichen Paket schaffen wir die Grundlage für eine klimaneutrale Energieversorgung in Deutschland", erklärte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dazu am Dienstag in Berlin. "Mit der vorliegenden Reform schaffen wir das beste EEG, das Deutschland jemals hatte", erklärte der FDP-Energieexperte Michael Kruse.

Textgröße ändern:

Das neue Gesetz, über das nun im Bundestag abschließend beraten werden soll, sieht eine deutliche Anhebung der Ausbauziele für Solar- und Windenergie vor. Der Ausbau soll künftig per Gesetz als "im überragenden öffentlichen Interesse" liegend erklärt werden, was Genehmigungsverfahren erleichtert. Jedes Land soll rund zwei Prozent seiner Fläche für Windenergie zur Verfügung stellen. Bis 2030 sollen 80 Prozent des Stroms in Deutschland durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Dazu soll auch die Wasserkraft beitragen. Die bereits ausgesetzte EEG-Umlage wird abgeschafft.

"Seit der Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes im Jahr 2000 sind wir noch nie einen so großen Schritt beim Ausbau der Erneuerbaren vorangekommen", betonte Miersch. "Wir machen uns in der Energieversorgung unabhängig von Öl- und Gasimporten und sorgen so für mehr Energiesicherheit", erklärte der SPD-Politiker. Miersch wies darauf hin, dass das Zwei-Prozent-Ziel für Windkraft an Land künftig für alle Bundesländer verbindlich sei. Werde dies nicht erreicht, würden gegebenenfalls dort geltende Abstandsregeln für Windräder gestrichen.

"Wir bauen die Erneuerbaren im Eiltempo aus", erklärte auch Kruse. "Gleichzeitig sorgen wir für den günstigsten Erneuerbaren Strom, den es jemals gab." Kruse wies darauf hin, dass die FDP in den Verhandlungen einen "Ausstieg aus der Dauersubventionierung von Erneuerbaren Energien" durchgesetzt habe. Die Förderung neuer Anlagen soll demnach enden, sobald der Kohleausstieg abgeschlossen ist, laut Koalitionsvertrag "idealerweise" 2030. "Freiheitsenergien lohnen sich nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch", erklärte dazu Kruse.

Der Ausbau des Ökostroms gilt als entscheidend für das Erreichen der deutschen Klimaziele. Das Gesetzespaket soll nach dem bisherigen Zeitplan noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden.

L.Bufalini--PV

20-Jähriger stiehlt in Erfurt zwei Schafe und hält sie in Wohnhaus

In Erfurt hat ein junger Mann zwei Schafe gestohlen und in ein Haus mitgenommen. Die Polizei wurde in Thüringens Landeshauptstadt nach Angaben vom Sonntag zuerst deswegen alarmiert, weil sich der 20-Jährige unberechtigt in einem Haus aufhalten sollte. In einer Box in einem Zimmer fanden die Beamten dann zwei Kamerunschafe, die zuvor von einer Koppel verschwunden waren.

Lange Verhandlungen über Nordsee-Fischereiquoten in Brüssel erwartet

In der Debatte um eine Einschränkung der Fischerei in der Nordsee im kommenden Jahr stellen sich die EU-Agrarminister auf lange Verhandlungen ein. Er erwarte am Freitag, womöglich aber erst am Samstag ein Ergebnis, sagte Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) zum Auftakt der Verhandlungen am Donnerstag in Brüssel. Es steht bereits fest, dass die erlaubten Fangmengen für die meisten Sorten sinken sollen.

Vietnams Hauptstadt Hanoi in dichten Smog gehüllt

Nach mehr als einer Woche dichten Smogs in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi haben die Behörden die Bevölkerung aufgefordert, sich so wenig wie möglich nach draußen zu begeben. Schulen könnten geschlossen werden, wenn sich die Lage weiter verschlechtere, hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Verordnung.

Umfrage: Jedes dritte Kleidungsstück in deutschen Schränken wird kaum getragen

In deutschen Kleiderschränken fristen laut einer Umfrage für die Umweltschutzorganisation Greenpeace Milliarden von Kleidungsstücken ein kaum beachtetes Dasein. Von insgesamt rund fünf Milliarden Kleidungsstücken würden etwa zwei Milliarden Teile "selten oder gar nicht genutzt", erklärte Greenpeace am Donnerstag. Nur knapp vier von zehn Kleidungsstücken kommen demnach regelmäßig zum Einsatz.