Pallade Veneta - Entscheidende Beratungen im US-Senat über Bidens großes Reformpaket

Entscheidende Beratungen im US-Senat über Bidens großes Reformpaket


Entscheidende Beratungen im US-Senat über Bidens großes Reformpaket
Entscheidende Beratungen im US-Senat über Bidens großes Reformpaket / Foto: Evan Vucci - POOL/AFP

Anderthalb Jahre nach seinem Amtsantritt steht US-Präsident Joe Biden beim Kampf um seine großen Reformpläne vor einem entscheidenden Schritt: Der US-Senat sollte im Laufe des Samstag mit den Beratungen über ein hunderte Milliarden Dollar schweres Klima- und Sozialpaket beginnen, das von Biden als "eine bahnbrechende Neuerung für arbeitende Familien" gefeiert wurde. Der Demokrat war sein Amt mit dem Versprechen großer Reformen angetreten - bisher blieben diese aber aus.

Textgröße ändern:

Die Beratungen wurden möglich, weil sich die Demokraten innerparteilich Ende Juli überraschend auf das Gesetzespaket geeinigt hatten. Der zum konservativen Parteiflügel gehörende Senator Joe Manchin gab seinen Widerstand gegen eine deutlich abgespeckte Version von Bidens ehrgeizigem Klimaschutz- und Sozialpaket aus dem vergangenen Jahr auf. Das nun zur Debatte stehende Paket sieht rund 370 Milliarden Dollar (rund 363 Milliarden Euro) für Energiesicherheit und Klimaschutz vor sowie 64 Milliarden Dollar für die Gesundheitsversorgung.

Auch die demokratische Senatorin Kyrsten Sinema, die das Paket im vergangenen Jahr mit Manchin blockiert hatte, kündigte am Donnerstagabend ihre Unterstützung für das neue Gesetz an. Das ist äußerst wichtig, denn angesichts der hauchdünnen Mehrheitsverhältnisse im Senat können sich die Demokraten keinen einzigen Abweichler leisten.

Eine Abstimmung im Senat wird für den Wochenbeginn erwartet. Danach geht das Gesetzespaket ins Repräsentantenhaus, wo die Demokraten eine knappe Mehrheit haben. Wenige Monate vor den Kongress-Zwischenwahlen im November wäre eine Verabschiedung des Gesetzes auch in seiner abgespeckten Variante ein großer Erfolg für den Präsidenten und seine Partei.

Die Republikaner haben auch das neue Paket heftig kritisiert. "Wir werden tun, was wir können, um dieses Gesetz zu verhindern", sagte der republikanische Senator John Thune am Freitag. Doch die Möglichkeiten der Republikaner sind begrenzt, so lange es keine Abweichler innerhalb der Demokraten gibt. Die Republikaner könnten aber versuchen, das Verfahren durch Änderungsanträge zu verlangsamen.

L.Barone--PV

Empfohlen

Van der Bellen wirbt bei COP31 mit Quellwasser für Klimaschutz

Ungewöhnlicher Auftritt von Alexander Van der Bellen beim Weltklimagipfel COP31 in Antalya (Türkei). Der Bundespräsident brachte für seine Rede am 11.

Wetterexperten rechnen mit früherem Schnee als erwartet

Wetterexperten rechnen nun mit einem deutlich früheren Wintereinbruch als ursprünglich prognostiziert. Ein historisch früher Polarwirbel könnte ab dem 1. Advent erste Schneefälle nach Mitteleuropa bringen, während weiße Weihnachten statistisch weiterhin eine Seltenheit bleiben. Die endgültige Prognose steht noch aus.

Faia-Brava-Reservat: Kunstbauten zur Rettung des wilden Kaninchens und des Iberischen Luchses

Im portugiesischen Faia-Brava-Naturreservat im Vale do Côa intensivieren Naturschützer ihre Bemühungen um die Erholung des wilden Kaninchens. Durch den Bau von zwölf künstlichen Unterschlüpfen und landschaftspflegerische Maßnahmen soll die kritische Nahrungsgrundlage für den vom Aussterben bedrohten Iberischen Luchs sowie die seltene wilde Katze gesichert werden. Die Initiative reagiert auf den Verlust natürlicher Lebensräume durch landwirtschaftliche Aufgabe.

Hornissennest unterbricht Bonner Straßenbahnlinien 61 und 62

Kurzfristige Streckentrennung Hornissennest sorgt für Einschränkungen bei Bonner Straßenbahnen Bonn · aufgrund der Entfernung eines Nestes der Asiatischen Hornisse kommt es am Mittwoch, 4. November, in Bonn zu Einschränkungen bei den Straßenbahnlinien 61 und 62.

Textgröße ändern: