Linke erwarten Scheitern des SPD-Projekts für Hitzeschutz im Grundgesetz

Pallade Veneta - Linke erwarten Scheitern des SPD-Projekts für Hitzeschutz im Grundgesetz

UMWELT 16.08.2026

Linke erwarten Scheitern des SPD-Projekts für Hitzeschutz im Grundgesetz / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Linke erwartet ein Scheitern des SPD-Vorstoßes für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz. Es sei "bereits jetzt absehbar, dass sich die SPD mit ihrer mehr als halbherzigen Forderung bei ihrem Kahlschlag-Koalitionspartner CDU nicht wird durchsetzen können", sagte der klimapolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Fabian Fahl, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin.

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Fahl begrüßte es zwar "grundsätzlich, dass die SPD bei Klimaanpassung und Hitzeschutz endlich vorankommen will, allerdings sollte sie es nicht - wie so oft - bei schönen Worten belassen". Für die vorgeschlagene Grundgesetzänderung müsse die SPD "konkret aufzeigen, wie diese in der Praxis umgesetzt werden soll", sagte der Abgeordnete. "Leere Versprechen gibt es in der Klimapolitik bereits im Überfluss."

Fahl bekräftigte die Forderungen seiner Fraktion nach mehr Hitzeschutz in Krankenhäusern und Pflegeheimen und nach einem "Hitze-Kurzarbeitergeld" mit verkürzter Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich. Die Koalition müsse beim Hitzeschutz endlich handeln: "So lässt man die Menschen nicht nur mit den sich schnell verschärfenden Folgen des Klimawandels allein, sondern treibt sie auch noch tiefer in die Enttäuschung über diese Regierung."

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte vor wenigen Tagen gefordert, eine "Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz" im Grundgesetz zu verankern. Die Bundesministerinnen und -minister der SPD griffen dies in einem am Sonntag vorgestellten gemeinsamen Aktionsplan zum Hitzeschutz auf und forderten eine Grundgesetzänderung noch vor der nächsten Bundestagswahl. Für eine solche Änderung ist im Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, die ohne Unterstützung der Opposition nicht zu erreichen ist.

I.Saccomanno--PV

Rheinpegel erholen sich von Tiefstständen - Niveau aber weiterhin niedrig

Der Wasserstand des Rheins hat sich etwas von seinen jüngsten Tiefständen erholt - bleibt aber weiter auf niedrigem Niveau. An der viel beachteten Messstelle in Kaub in Rheinland-Pfalz lag er am Sonntag bei 46 Zentimetern, wie aus Pegeldaten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hervorging. Mitte August war er zeitweise auf nur noch sechs Zentimeter gesunken, was Befürchtungen vor einer Unterbrechung von Lieferketten auslöste.

Brand im Hohen Venn: Behörden warnen vor Betreten des Gebiets

Trotz einer Verbesserung der Lage im Waldbrandgebiet im Osten Belgiens warnen die örtlichen Behörden eindringlich vor dem Betreten des Naturschutzgebiets Hohes Venn. Ein Aufenthalt in den betroffenen Gebieten sei "nach wie vor gefährlich", teilten die zuständigen Behörden der Provinz Lüttich am Freitag mit. So könnten Brandherde im Boden erneut aufflammen, Bäume und Äste herabstürzen und weiter gesundheitsschädliche Rauchgase auftreten.

Nach Jodie Foster benannte Schlange in England erfolgreich gegen Krebs behandelt

Eine nach Hollywoodstar Jodie Foster benannte Schlange ist nach Angaben eines britischen Zoos erfolgreich mit einer neuen Methode gegen Krebs behandelt worden. Bei der 4,5 Meter langen Python sei ein Krebstumor im Kieferknochen nach einer ersten Operation erneut entdeckt worden, erklärte am Freitag der Chester Zoo im Nordwesten Englands. Durch eine neuartige Behandlung mit Hilfe von Elektrochemotherapie (ECT) sei die Schlange nun aber vollständig genesen.

Hohe Energiepreise: Linken-Ko-Chefin Schwerdtner wirft Regierung Untätigkeit vor

Linken-Ko-Chefin Ines Schwerdtner hat der Bundesregierung angesichts des Hitzesommers und steigender Energiepreise Untätigkeit vorgeworfen. "Diese Energiepreiskrise, die kommt ja nicht von ungefähr", sagte Schwerdtner am Donnerstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Man hätte vor der Sommerpause noch leicht etwas tun können gegen die teuren Spritpreise." Sie sehe "hier nicht nur Unfähigkeit, sondern es ist wirklich auch Untätigkeit, die man ihnen vorwerfen muss". Die schlechten Umfragewerte für die schwarz-rote Koalition sprächen "für sich".