Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide

Pallade Veneta - Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide

UMWELT 11.09.2022

Özdemir plant Exportverbot für gesundheitsschädliche Pestizide / Foto: Christian Spicker - AFP/Archiv

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) plant nach eigenen Angaben ein Ausfuhrverbot für in Deutschland hergestellte gesundheitsschädliche Pflanzenschutzmittel. "Es geht nicht an, dass wir nach wie vor Pestizide produzieren und exportieren, die wir bei uns mit Blick auf die Gesundheit der Menschen zurecht verboten haben", sagte Özdemir den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgabe). Das Verbot soll im kommenden Frühjahr in Kraft treten.

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Geregelt werden soll die Maßnahme über eine Verordnung nach dem Pflanzenschutzgesetz, wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf das Landwirtschaftsministerium berichten. Demnach ist ein ein Referentenentwurf für das Jahresende geplant, im Frühjahr 2023 soll die Verordnung in Kraft treten. Gemeinsam mit Frankreich wolle sich die Bundesregierung zudem für einen EU-weiten Exportstopp einsetzen.

Menschen hätten "überall das gleiche Recht auf Gesundheit, das muss auch für die Bäuerinnen und Bauern in anderen Ländern gelten", sagte Özdemir den Funke-Zeitungen.

Das Verbot habe zudem einen positiven Nebeneffekt für Landwirte in Deutschland. Die Bundesregierung schaffe dadurch "auch ein Stück weit mehr Fairness im Wettbewerb, wenn hier verbotene Mittel auch woanders nicht mehr eingesetzt werden dürfen", sagte Özdemir.

Nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums, aus denen die Funke-Zeitungen zitieren, wurden im vergangenen Jahr 53.020 Tonnen Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe aus Deutschland ausgeführt. Darunter seien 8525 Tonnen Wirkstoffe gewesen, die in der EU nicht genehmigt seien.

H.Ercolani--PV

Hitzewelle in Frankreich: Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren

Wegen der massiven Hitzewelle in Frankreich hat der Kraftwerkbetreiber EDF das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech heruntergefahren. Grund seien "Umweltbedingungen", teilte EDF am Dienstag mit. Das Wasser im Fluss Garonne droht, den Grenzwert von 28 Grad zu überschreiten. Das Atomkraftwerk nutzt das Wasser des Flusses, um die Reaktoren zu kühlen und leitet es erwärmt in den Fluss zurück.

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Nach massiven ukrainischen Angriffen auf die von Russland besetzte Halbinsel Krim ist der Verkauf von Treibstoff dort nach Angaben der von Moskau eingesetzten Behörden eingestellt worden. Seit 9.00 Uhr (Ortszeit, 8.00 Uhr MESZ) werde kein Treibstoff mehr verkauft, teilte Gouverneur Sergej Aksjonow am Sonntag mit. Bei den Angriffen wurden Aksjonow zufolge vier Menschen getötet und 28 weitere verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von Angriffen auf beiden Seiten der Krim-Brücke, die das russische Festland und die Halbinsel verbindet.