Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein

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Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein

WETTER 21.03.2023

Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein / Foto: Adam BERRY - AFP/Archiv

Die Grünen haben zu Beginn der Klausurtagung ihrer Bundestagsfraktion massive Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Ampel-Koalition erkennen lassen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beklagte zum Auftakt der dreitägigen Beratungen am Dienstag in Weimar, dass Koalitionspartner insbesondere den nötigen klimapolitischen Ehrgeiz vermissen ließen. "Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt", sagte Habeck.

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Die Adressaten seiner Kritik nannte Habeck nicht ausdrücklich beim Namen. Er listete aber eine Reihe von Streitpunkten auf, in denen die Grünen in der Koalition insbesondere mit der FDP über Kreuz liegen - etwa die Wärmewende, das Aus für den Verbrennermotor und die ressortübergreifende Verantwortung aller Ministerien für das Erreichen der Klimaziele.

Mit Blick auf die aktuellen klimapolitischen Positionierungen in der Koalition beklagte Habeck, dass "wir eine Aufteilung erleben, dass einige sich darum kümmern müssen und andere weniger". Dabei sei in der Koalition doch vereinbart worden, dass alle Partner und alle Ressorts ihren Beitrag dazu leisten müssten.

In den vergangenen Monaten hatte sich vor allem die durch schlechte Wahl- und Umfrageergebnisse geschwächte FDP gegen die klimapolitischen Vorstellungen des Koalitionspartners Grüne gestellt. Habeck kritisierte in Weimar Versuche, "Klimaschutz wieder zu einem Kulturkampf zu machen und daraus einen parteitaktischen Vorteil zu ziehen".

Er selbst halte wenig von dem Vorhaben, durch klimapolitisches Nichtstun auf bessere Wahlergebnisse zu hoffen, sagte der Vizekanzler. "Eine Bundestagswahl, die diejenigen Politiker belohnt, die am wenigsten gelöst haben - da haben wir keinen Bock drauf."

Habeck rief die Koalition zur Besinnung auf die Stärke des Landes auf - gerade das Krisenjahr 2022 habe gezeigt, dass Deutschland auch große Probleme rasch meistern kann. Daraus ziehe er die Erkenntnis, "dass Deutschland es kann, wenn es will - man muss aber wollen". Mit Blick auf die Koalition fügte Habeck hinzu: "Daran kann man im Moment zweifeln, dass alle wirklich wollen."

D.Vanacore--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.

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