Ampel-Koalition ringt um Einigung in strittigen Punkten

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Ampel-Koalition ringt um Einigung in strittigen Punkten

WETTER 26.03.2023

Ampel-Koalition ringt um Einigung in strittigen Punkten / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Spitzen der Koalitionsparteien SPD, Grünen und FDP ringen bei ihrem Treffen im Berliner Kanzleramt weiter um eine gemeinsame Position in wichtigen Streitfragen. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am Sonntagabend ging es nach Angaben aus Koalitionskreisen um den beschleunigten Ausbau der Infrastruktur und um Gesetze zum ökologischen Umbau von Wirtschaft und Energieversorgung. Neben diesen konkreten Projekten seien bei dem Spitzentreffen aber auch "sehr grundsätzliche Fragen" zur Arbeit und zum Kurs des Ampel-Bündnisses zur Sprache gekommen, hieß es am Abend aus Koalitionskreisen.

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Auch wegen dieses Gesprächsbedarfs werde mit einer Sitzung bis in die Nacht gerechnet, hieß es weiter. Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sollten aller Voraussicht nach erst am Montagmorgen der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Kompromisslinien in den wichtigsten Streitfragen seien aber erkennbar geworden.

Das Treffen findet in einem Klima wachsender Gereiztheit innerhalb der Koalition statt. Am Wochenende gab es im Regierungsbündnis erneut gegenseitige Blockadevorwürfe, aber auch Aufrufe zum Kompromiss. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigte sich am Samstag zuversichtlich, dass sich die Regierungsparteien auf gemeinsame Lösungen einigen und ihre Handlungsfähigkeit demonstrieren können.

Vor allem zwischen Grünen und FDP hatten sich in den Tagen vor der Sitzung koalitionsinterne Zielkonflikte besonders deutlich gezeigt: Die Grünen beklagten einen Mangel an klimapolitischem Ehrgeiz in der Koalition, sie fühlen sich in diesem für sie wichtigen Bereich ausgebremst. Die FDP weist auf die immer kleiner werdenden Haushaltsspielräume hin, sie will die Verschuldung begrenzen und neue Belastungen für Bürger und Wirtschaft vermeiden.

Beim Streitthema Planungsbeschleunigung wollen sich die Grünen auf den Ausbau der Bahn sowie notwendige Sanierungen konzentrieren. Die FDP verlangt dagegen auch einen massiven Ausbau des Autobahnnetzes. Ein Koalitionsausschuss zu diesem Thema war im Januar ohne Ergebnis geblieben. Das Treffen am Sonntagabend soll nun den Durchbruch bringen. Auch um das geplante Aus für Öl- und Gasheizungen sollte es gehen.

L.Barone--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.

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