Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

Pallade Veneta - Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität

WETTER 10.06.2023

Scholz verteidigt Tempo bei Weg in die Klimaneutralität / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem Kirchentag in Nürnberg das Tempo auf dem Weg in die Klimaneutralität verteidigt. Es handele sich um das "ehrgeizigste Modernisierungsprogramm" seit vielen Jahrzehnten in Deutschland, sagte Scholz am Samstag in einem Podiumsgespräch mit dem Titel "In bewegten Zeiten gemeinsam gestalten". Um das Ziel zu erreichen, bis spätestens 2045 klimaneutral zu werden, seien "unglaublich viele Gesetze" bereits geändert worden.

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Nur so könne der Umbau in dem dafür nötigen Tempo erfolgen. Scholz nannte als Beispiele, dass zum Erreichen der Klimaziele fünf bis sechs neue Windkraftanlagen täglich nötig seien, außerdem 40 Fußballfelder Solaranlagen pro Tag und tausende Kilometer Stromleitungen von Nord nach Süd. "Das können wir nur mit diesem Tempo zustandekriegen", sagte der Kanzler.

Scholz zeigte sich auch mit Blick auf das in der Ampel-Regierung umstrittene Heizungsgesetz überzeugt, dass dies gelingen werde. "Wir werden es hinkriegen", sagte er. Es gehe auch darum, dass Deutschland als führende Industrienation die Technologien dafür entwickele, dass überall auf der Welt Wohlstand entstehen könne, ohne das Klima zu schädigen.

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Es sieht unter anderem Vorgaben für den Einbau neuer, klimafreundlicher Heizungen vor. Dies liefe in der Praxis auf ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen hinaus. Vor allem die FDP fordert Nachbesserungen.

L.Barone--PV

Gentechnik: Agrarindustrie begrüßt EU-Einigung - Kritik von Umweltschützern

Die geplante Lockerung der EU-Regeln für Lebensmittel aus gentechnisch veränderten Pflanzen stößt in Deutschland auf ein geteiltes Echo. Während der Industrieverband Agrar die in der Nacht zu Donnerstag erzielte Einigung der EU-Verhandler zu sogenannten Neuen Genomischen Techniken (NGT) als "wichtiges Signal" für die Zukunftsfähigkeit der Landwirtschaft begrüßte, äußerten Umwelt- und Verbraucherschützer deutliche Kritik.

Schweizer lehnen neue Dienstpflicht und Reichensteuer mit deutlicher Mehrheit ab

Die Schweizer haben sich in zwei Volksentscheiden jeweils mit deutlicher Mehrheit gegen eine allgemeine Dienstpflicht statt der bisherigen Wehrpflicht und eine Klima-Erbschaftsteuer für den reichsten Teil der Bevölkerung ausgesprochen. Wie aus am Sonntag nach Schließung der Wahllokale veröffentlichten Hochrechnungen der Rundfunkanstalt SRG hervorging, lehnten 84 Prozent der Teilnehmenden die Dienstpflicht und 79 Prozent die Klima-Erbschaftsteuer ab.

Grüne schärfen Profil bei Klima und Energie - mehr Solidarität für Ukraine gefordert

Die Schärfung des Profils der Grünen in zentralen Fragen wie Klimaschutz und Energie hat den Bundesparteitag in Hannover geprägt. Dabei ging es besonders darum, gleichermaßen gegen die Erderwärmung und für mehr soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. In einem außenpolitischen Beschluss forderten die Grünen am Wochenende mehr militärische und politische Unterstützung für die Ukraine. Betonte wurde zudem die Notwendigkeit der Anerkennung eines Staates Palästina.

Grünen-Chef Banaszak fordert sozial gerechteren Klimaschutz

Grünen-Parteichef Felix Banaszak hat dazu aufgerufen, Klimaschutz sozial gerechter auszugestalten. Es sei falsch, den ökologischen Anspruch nach unten korrigieren, "aber der soziale Anspruch, der muss hoch", sagte Banaszak am Samstag auf dem Bundesparteitag in Hannover. Es gehe darum, Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung für eine "Mitmach-Ökologie" zu gewinnen.