FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit

Pallade Veneta - FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit

WETTER 12.06.2023

FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich mit Blick auf die intensiven Verhandlungen der Ampel-Fraktionen über das neue Gebäudeenergiegesetz zurückhaltend zu einer baldigen Einigung geäußert. Er könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob der Entwurf am Dienstag auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werde, sagte Djir-Sarai am Montagmittag in Berlin. Für ihn sei ohnehin nicht der Zeitplan entscheidend, "sondern dass wir am Ende ein gutes Gesetz machen".

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Die FDP verlange weiterhin "fundamentale Änderungen" an dem Gesetzentwurf. Das Heizungsgesetz müsse "technologieoffen" sein und dürfe weder die Menschen noch den Sozialstaat überfordern. Die FDP werde nun die Ergebnisse der Fraktions-Gespräche bewerten und "dann gucken, ob in dieser Sitzungswoche etwas möglich ist oder nicht".

Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Auch am Wochenende suchten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP weiter nach einem Kompromiss. Angesichts der anhaltenden Diskussionen ist unklar, ob das Heizungsgesetz wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Dazu wäre es nötig, noch in dieser Sitzungswoche eine erste Lesung im Bundestag anzusetzen.

D.Vanacore--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.