Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen

Pallade Veneta - Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen

WETTER 15.06.2023

Habeck verteidigt im Bundestag Heizungsgesetz und kurzfristige Änderungen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat bei der ersten Beratung im Bundestag über das umstrittene Heizungsgesetz die Pläne der Ampel-Koalition einschließlich der kurzfristig vorgenommen Änderungen verteidigt. Die Koalition habe von der Vorgängerregierung eine enorme Klimaschutzlücke geerbt, sagte Habeck am Donnerstag. Daher müssten nun "mit Entschiedenheit Gesetze vorangebracht" werden. Die am Dienstag vereinbarten Änderungen der Fristen begründete Habeck damit, dass die über den Jahreswechsel drohende Gasmangellage "handhabbar gemacht worden" sei.

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Dadurch, dass die kommunale Wärmeplanung mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) verzahnt werde, gebe es nun einen gestuften Einstieg. Der Kern des Gesetzes, dass keine neuen Öl- und Gasheizungen eingebaut werden sollten, bleibe aber erhalten, betonte Habeck.

Die Koalition hatte am Dienstag ihren monatelangen Streit über die Ausgestaltung des GEG beigelegt. Die FDP gab daraufhin ihren Widerstand gegen den Beginn der Beratungen im Bundestag auf. Der Kompromiss sieht vor, dass neue Vorschriften für Bestandsbauten jeweils erst gelten, wenn kommunale Wärmeplanungen vorliegen. Gasheizungen dürfen auch in Neubauten weiterhin eingebaut werden, wenn sie grundsätzlich auf Wasserstoff umgerüstet werden können und diese Neubauten nicht in Neubaugebieten entstehen.

Die erste Lesung des Gesetzes im Bundestag war erst am Donnerstagmorgen mit den Stimmen der Ampel-Koalition auf die Tagesordnung gesetzt worden. In der vorangegangenen Geschäftsordnungsdebatte attackierten AfD und Union die Regierungskoalition scharf.

Unionsfraktionsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) warf den Regierungsparteien angesichts der kurzfristigen Aufsetzung des Themas "Respektlosigkeit" vor. Das Gesetzesvorhaben sei "sinnbildlich für eine absolut verkorkste Regierungspolitik der letzten Monate", so Frei. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann kritisierte, es werde über einen veralteten Gesetzentwurf debattiert.

Die jüngsten Beschlüsse zur Änderung des ursprünglichen Regierungsentwurfs sind in dem Gesetzentwurf noch nicht eingearbeitet.

O.Merendino--PV

Experte: "Deutschland ist auf solche Extremhitze nicht vorbereitet"

Der Gesundheitsexperte Martin Herrmann sieht Deutschland nicht ausreichend auf Extremhitze vorbereitet. "Zwar hat die Bewusstheit über die Gefährlichkeit von Hitze in der Bevölkerung deutlich zugenommen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG) der Nachrichtenagentur AFP. "Gleichzeitig ist Deutschland nach wir vor für einen Katastrophenfall durch Hitze schlecht oder nicht vorbereitet."

Neue Hitzwelle erfasst große Teile Westeuropas

Noch vor dem kalendarischen Sommeranfang am 21. Juni sind große Teile Westeuropas abermals von einer Hitzewelle erfasst worden. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Freitag nahezu deutschlandweit vor starker, teils sogar "extremer" Hitzebelastung. Die Temperaturen lagen in Deutschland demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien und der Schweiz wurden Warnungen ausgegeben. Es ist bereits die zweite Hitzewelle in Westeuropa innerhalb eines Monats.

Intensive Hitzewelle erfasst mehr als die Hälfte Frankreichs

In Frankreich ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der zweithöchsten Hitzewarnstufe betroffen. Die Hitzwelle werde "flächendeckend, langanhaltend und intensiv", warnte der Wetterdienst am Freitag. Der Höhepunkt mit Temperaturen von bis zu 40 Grad wird zwischen Sonntag und Dienstag erwartet.

Wetterdienst warnt nahezu deutschlandweit vor Hitze: Teils drohen starke Gewitter

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Freitag nahezu deutschlandweit vor Hitze gewarnt. Im Westen drohe gebietsweise auch eine "extreme" Hitzebelastung, teilte der DWD mit. Die Temperaturen liegen demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Zudem drohen in der Folge teils kräftige Gewitter mit Starkregen.