Bundeskabinett beschließt Neufassung des Klimaschutzgesetzes

Pallade Veneta - Bundeskabinett beschließt Neufassung des Klimaschutzgesetzes

WETTER 21.06.2023

Bundeskabinett beschließt Neufassung des Klimaschutzgesetzes / Foto: John MacDougall - AFP/Archiv

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für ein grundlegend überarbeitetes Klimaschutzgesetz beschlossen. Vorgesehen ist, von den bisher verpflichtenden jährlichen Sektorzielen für einzelne Wirtschaftsbereiche abzurücken. Stattdessen sollen Prognosen für das Erreichen der Klimaziele insgesamt in den Vordergrund rücken.

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An den Klimazielen selbst ändert sich durch die Neuregelung jedoch nichts. Weiterhin sollen bis 2030 die Treibhausgasemissionen im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent sinken und bis 2045 Treibhausgasneutralität erreicht sein. Auch die Zielvorgaben für einzelne Wirtschaftssektoren sowie für die Gesamtemissionen der einzelnen Jahre bis 2030 bleiben erhalten.

Zielverfehlungen in einem Bereich können jedoch künftig mit Fortschritten in anderen Sektoren verrechnet werden, und das Einhalten der Sektorziele kann auch nicht mehr eingeklagt werden. Ebenso entfällt die Pflicht für betroffene Ministerien, bei Zielverfehlungen Sofortprogramme für mehr Klimaschutz vorzulegen.

Dies betrifft vor allem den Verkehrsbereich, der bei der Emissionsminderung massiv im Rückstand ist. Ein Nachsteuern bei projizierten Verfehlungen der Emissionsziele insgesamt ist künftig nur noch alle zwei Jahre erforderlich.

Mit der Gesetzesänderung verknüpft ist ein neues Klimaschutzprogramm. Dieses enthält eine Reihe zusätzlicher Maßnahmen zur Emissionsminderung. Diese reichen nach dem Eingeständnis der Regierung allerdings nicht aus, um die Emissionsziele für 2030 zu erfüllen.

Bei Umweltverbänden stößt das Vorgehen der Regierung denn auch auf heftige Kritik. Die Änderungen waren im Koalitionsvertrag von den Ampel-Parteien verabredet und im März im Koalitionsausschuss bekräftigt worden.

F.M.Ferrentino--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.