Pallade Veneta - Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm

Pallade Veneta - Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - "weitere Anstrengungen notwendig"

Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - "weitere Anstrengungen notwendig"

WETTER 04.10.2023

Bundeskabinett beschließt Klimaschutzprogramm - "weitere Anstrengungen notwendig" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Das Bundeskabinett hat das Klimaschutzprogramm von Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) beschlossen. Mit den darin vorgesehenen Maßnahmen ließen sich "bis zu 80 Prozent der bestehenden Klimaschutzlücke bis zum Jahr 2030 schließen", teilte das Ministerium am Mittwoch mit. Wegen der verbleibenden Lücke seien aber "weitere Anstrengungen beim Klimaschutz in den kommenden Jahren notwendig".

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Ziel der Bundesregierung ist es, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 zu verringern. Dies rücke mit dem nun verabschiedeten Programm "in greifbare Nähe", erklärte Habecks Ministerium. Demnach bleibt aber eine Lücke von insgesamt rund 200 Millionen Tonnen CO2, die bis 2030 eingespart werden müssten, um die deutschen Klimaziele einhalten zu können. Die Bundesregierung verweist aber darauf, dass die Lücke unter der Vorgängerregierung noch bei 1100 Millionen Tonnen gelegen habe.

Habeck sprach von einem "großen Fortschritt". Es sei aber "noch viel zu tun". Auch die Umsetzung sei entscheidend. "Daran zu arbeiten, ist eine Aufgabe für die gesamte Regierung", betonte der Minister.

Der unabhängige Expertenrat für Klimafragen hatte das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung im August als unzureichend und nicht gesetzeskonform kritisiert. Die Ampel-Koalition legt demnach nicht dar, wie die Lücke zu den Einsparungszielen bei Emissionen im Klimaschutzgesetz geschlossen werden soll.

Z.Ottaviano--PV

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Der Sommer in Europa war so heiß und trocken wie nie zuvor. Wie der EU-Klimadienst Copernicus am Freitag mitteilte, kletterten in mehr als der Hälfte Westeuropas die Temperaturen an 17 Tagen auf über 30 Grad. Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden nur sieben solcher extremen Hitzetage gezählt, beim bisherigen Rekord im Jahr 2003 waren es elf Tage.

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Die Hitzewelle in Europa und ein schneearmer Winter haben den Gletschern in der Schweiz laut einer Studie in diesem Jahr massiv zugesetzt - und damit die anhaltende Gletscherschmelze weiter vorangetrieben. Die Gletscher in der Alpenrepublik verloren in diesem Jahr 5,5 Prozent ihrer Masse, wie das Schweizerische Gletschermessnetz Glamos am Donnerstag mitteilte. Das Jahr 2026 verzeichnete demnach den zweitstärksten Gletscherschwund seit Beginn der Aufzeichnungen.

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Mit Blick auf die sinkenden Pegelstände an deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw angekündigt. "Die Lage ist weiterhin sehr angespannt. Es hat erneut zu wenig geregnet, und die Wasserstände sind weiterhin sehr niedrig", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" von Dienstag. Zusammen mit seinen Länderkollegen prüfe er, wie sich über September hinaus die notwendige Flexibilität für die Unternehmen sicherstellen lasse.