Wirtschaftsweise fordern Pkw-Maut und mehr Klimaschutz im Verkehr

Pallade Veneta - Wirtschaftsweise fordern Pkw-Maut und mehr Klimaschutz im Verkehr

WETTER 15.05.2024

Wirtschaftsweise fordern Pkw-Maut und mehr Klimaschutz im Verkehr / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die sogenannten Wirtschaftsweisen haben die Bundesregierung zu mehr Klimaschutz im Verkehrsbereich aufgefordert und unter anderem die Einführung einer Pkw-Maut vorgeschlagen. "Um die Straßenverkehrsinfrastruktur zu verbessern, sind höhere Ausgaben notwendig", sagte die Vorsitzende des wirtschaftlichen Beratergremiums der Bundesregierung, Monika Schnitzer, am Mittwoch in Berlin. "Wir schlagen vor, dafür auf eine stärkere Nutzerfinanzierung zu setzen, beispielsweise durch eine fahrleistungsabhängige PKW Maut."

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Der "desolate" Zustand der deutschen Verkehrsinfrastruktur - "sowohl Schienennetz als auch Straßennetz" - sei eine zentrale Herausforderung für Deutschland als Wirtschaftsstandort, sagte Schnitzer. Und eine weitere Herausforderung sei die Dekarbonisierung des Verkehrs - daran ändere auch die Novelle des Klimaschutzgesetzes nichts, das nun keine sektorspezifischen Klimaschutzziele mehr vorsehe.

Die Bundesregierung hatte auf Druck der FDP und deren Bundesverkehrsminister Volker Wissing die strengen Vorgaben zur Einsparung von CO2 in den verschiedenen Wirtschaftsbereichen aufgeweicht. Der Gebäude- und der Verkehrssektor hatten zuvor immer wieder die Vorgaben nicht einhalten können. Künftig müssen die Klimaziele insgesamt eingehalten werden, ein einem gewissen Maß können Sektoren die Verfehlungen anderer ausgleichen.

Die Wirtschaftsweise Schnitzer verwies hier auf die EU-Vorgaben. "Aufgrund der europäischen Lastenteilungsverordnung ist Deutschland aber nach wie vor verpflichtet, die Emissionen im Verkehrs- wie auch im Gebäudesektor zu reduzieren", wandte sie ein. "Und zwar unabhängig davon, wie stark Emissionen in den anderen Bereichen" reduziert würden.

E.Magrini--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.