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CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt

WETTER 25.05.2024

CDU-Kampagne gegen Verbrenner geht nach hinten los - Abstimmung gestoppt / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Mit einer Abstimmungs-Kampagne im Internet wollte die CDU gegen das geplante Verbot von Verbrennermotoren für Neuwagen mobil machen - am Samstag aber brach die Partei die Aktion ab. "Diese Umfrage ist massiv manipuliert worden", begründete die CDU den Abbruch auf ihrer Internetseite. Zehntausende Stimmen seien automatisiert abgegeben worden und hätten das Ergebnis verfälscht.

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Nach Informationen der "Bild am Sonntag" hatten sich bis Samstagvormittag mehr als 85 Prozent der Abstimmungs-Teilnehmenden für ein Verbot des Verbrennermotors ausgesprochen - und damit gegen die Position der CDU gestimmt.

Es sei "traurig, wie hier mit krimineller Energie manipuliert wird", sagte Generalsekretär Carsten Linnemann der Zeitung. Manipulationen von Abstimmungen seien in einem Wahlkampf "nicht akzeptabel", sagte Linnemann - und fügte hinzu: "Es ist schlimm, wie weit es mittlerweile in diesem Land gekommen ist."

Die CDU hatte die Abstimmungskampagne gegen das ab 2035 von der EU geplante Aus für Neuwagen mit Verbrennermotor am Freitag gestartet, gut zwei Wochen vor der Europawahl. Auf ihrer Website stellte die Partei die Frage: "Unterstützen Sie die Forderung zur Rücknahme des Verbrenner-Verbotes?" Dazu gab es die Antwortmöglichkeiten Ja oder Nein. Für die Teilnahme war keine Registrierung erforderlich, die Abstimmung erfolgte anonym.

Die Abstimmung wurde im Auftrag der CDU von dem Unternehmen Campaigning Software GmbH ausgeführt. Unternehmensvertreter Christoph Schleifer sagte der "Bild am Sonntag": "Die gestern gestartete Abstimmung der CDU zum Verbrennerverbot ist massiv manipuliert worden." Er habe "so etwas bei einer solchen Abstimmung in unseren Systemen noch nie erlebt". Das Unternehmen habe der CDU deshalb empfohlen, die Abstimmung abzubrechen.

Für die Umfrage sei ein Sicherheitsstandard gewählt worden, der eine Balance zwischen hohem Sicherheitsniveau und Niedrigschwelligkeit bieten sollte, sagte Schleifer. "Gegen ein solches Maß an krimineller Energie, wie sie hier vorliegt, hilft nur ein aufwendiges System mit Zwei-Faktor-Authentifizierung unter Angabe von E-Mail oder Mobilnummer", sagte Schleifer. "Das aber steht einer möglichst einfachen, niederschwelligen Teilnahme entgegen."

O.Pileggi--PV

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