Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität"

Pallade Veneta - Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität"

WETTER 02.09.2024

Grünen-Chefin Lang: Ampel-Regierung schaffte nach Merkel keine "neue Stabilität" / Foto: RALF HIRSCHBERGER - AFP/Archiv

Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht das schlechte Abschneiden der Ampel-Parteien bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen als Folge einer unzureichenden Reaktion auf eine wachsende Verunsicherung der Menschen. Nach "der Ära" mit Bundeskanzler Angela Merkel (CDU) sei es der Ampel-Regierung nicht gelungen, "eine neue Stabilität in diesem Land zu verankern", sagte Lang am Montag in Berlin. Die Regierungsparteien müssten deshalb fortan stärker die "soziale Sicherheit nach vorn stellen".

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Lang nannte dabei Vorhaben wie die Rentenreform und das Tariftreuegesetz, aber auch die Versorgung im ländlichen Raum. Sie regte aber auch bei der Klimaschutzpolitik Änderungen an. "Der Klimaschutz muss sozialer werden", sagte sie. Es gehe darum, den Menschen zu sagen: "Wir werden sie nicht allein lassen."

A.Fallone--PV

EU-Kommission stellt Pläne für Änderungen an CO2-Grenzabgabe vor

Die Europäische Kommission stellt am Mittwochvormittag in Straßburg ihre Pläne für Änderungen an einer CO2-Abgabe an den EU-Außengrenzen vor. Bei den Vorschlägen geht es um den sogenannten CO2-Grenzausgleich (CBAM). Dieser Mechanismus soll dafür sorgen, dass europäische Unternehmen im Vergleich zur internationalen Konkurrenz kein Nachteil durch die Klimapolitik der EU entsteht.

EU-Kommission schlägt Abkehr vom Verbrenner-Aus vor - Autoverband: "Wirkungslos"

Die EU-Kommission hat nach langem Drängen der Industrie eine Abkehr vom sogenannten Verbrenner-Aus vorgeschlagen: Auch nach 2035 sollen Autohersteller weiter Verbrenner- und Hybrid-Fahrzeuge auf den Markt bringen dürfen. Der Großteil neu zugelassener Autos soll künftig aber trotzdem elektrisch sein. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begrüßte die Vorschläge als "richtige Schritte" - der deutsche Autoindustrieverband dagegen kritisierte die Vorschläge scharf; sie seien nur ein "Lippenbekenntnis".

Autoverband VDA kritisiert EU-Vorschläge scharf: "Lippenbekenntnis"

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) hat die Vorschläge der EU-Kommission zur Abschwächung der Abgasvorgaben ab 2035 scharf kritisiert. Die von der EU "richtigerweise anerkannte Technologieoffenheit muss mehr als ein Lippenbekenntnis sein", erklärte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Dienstag in Berlin. "Das ist hier leider nicht der Fall." Was nach mehr Offenheit aussehe, sei "mit so vielfältigen Hürden versehen, dass es droht, in der Praxis wirkungslos zu bleiben".

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Nur eine halbe Stunde Sonne in den ersten gut zwei Wochen - dieser Monat könnte in Stockholm der dunkelste Dezember seit gut 90 Jahren werden. Schweden ist wie andere skandinavische Länder an lange, dunkle Winter mit sehr kurzen Tagen gewöhnt. Dieser Dezember war in der schwedischen Hauptstadt aber außergewöhnlich finster, wie der Meteorologe Viktor Bergman vom Schwedischen meteorologischen und hydrologischen Institut (SMHI) am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte.