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Zölle auf E-Autos: China sucht Lösung mit EU

WETTER 12.09.2024

Zölle auf E-Autos: China sucht Lösung mit EU / Foto: STR - AFP

Peking unternimmt den womöglich letzten Versuch, EU-Zollaufschläge auf chinesische Elektroautos noch abzuwenden. Der chinesische Handelsminister Wang Wentao wird am 19. September bei EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis in Brüssel erwartet, wie ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Ab Herbst hat die EU Aufschläge von bis zu 36 Prozent für chinesische E-Auto-Hersteller angekündigt. Peking droht seinerseits mit Strafzöllen auf europäische Milchprodukte.

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"Die Kommission bleibt offen für eine Verhandlungslösung", betonte Kommissionssprecher Olof Gill. Die bisherigen Vorschläge aus China entsprächen allerdings nicht den Erfordernissen.

Die EU-Kommission wirft China unzulässige Subventionen für seine Elektroauto-Hersteller vor und fürchtet Firmenschließungen oder Entlassungen in Europa. Brüssel hat deshalb Strafzölle von 17 bis 36,3 Prozent für importierte chinesische Elektroautos angekündigt.

Ohne Verhandlungslösung sollen die Aufschläge spätestens Ende Oktober in Kraft treten und für fünf Jahre gelten. Die EU-Staaten haben ein Mitspracherecht, für den 25. September ist eine Abstimmung geplant. Die Hürde, um die Zölle zu kippen, ist aber sehr hoch. Dagegen müssten mindestens 15 EU-Länder stimmen, die 65 Prozent der europäischen Bevölkerung umfassen.

Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez hatte sich am Mittwoch bei einem China-Besuch überraschend deutlich gegen die Zölle ausgesprochen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) steht dem Plan kritisch gegenüber. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte zu den Äußerungen des Sozialisten Sánchez, die Stoßrichtung sei eine, "die wir teilen".

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte dagegen Verständnis für das Brüsseler Vorgehen geäußert. Bei einer EU-Probeabstimmung vor der Sommerpause hatte sich Deutschland wegen der unterschiedlichen Haltungen in der Koalition enthalten.

D.Bruno--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.

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