Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz

Pallade Veneta - Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz

WETTER 10.03.2025

Grüne pochen für Sondervermögen auf "großen Topf" für Klimaschutz / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv

Die Grünen pochen darauf, dass das von Union und SPD geplante neue Sondervermögen einen "großen Topf" für den Klimaschutz enthält. "Ich will Klimaschutz von Herrn Merz", sagte Wirtschafts-StaatssekretärMichael Kellner (Grüne) am Montag im rbb-Inforadio. Ähnlich hatten sich zuvor auch die frühere Parteichefin Ricarda Lang sowie weitere Politikerinnen und Politiker der Grünen geäußert.

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Union und SPD sind für die für das Sondervermögen notwendige Verfassungsänderung voraussichtlich auf die Zustimmung der Grünen angewiesen. CDU-Chef Friedrich Merz hatte deswegen für diese Woche "umfassende" Verhandlungen mit den Grünen angekündigt. Bislang kommt das Thema Klimaschutz in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von Union und SPD nur am Rande vor.

Kellner sagte dazu dem rbb: "Am besten wäre eine generelle Reform der Schuldenbremse." Weiter sagte der Grünen-Politiker: "Wenn Union und SPD dafür nicht die Kraft finden, muss auf jeden Fall ein großer Teil des Sondervermögens für Klimaschutz eingeplant werden, ansonsten ist das für uns nicht zustimmungsfähig."

Der Bundestag soll am Donnerstag in erster Lesung über die Finanzpläne von Union und SPD beraten. Diese sehen auch weitreichende Ausnahmen von der Schuldenbremse für den Bereich Verteidigung vor. Zudem soll die Schuldenbremse für die Länder gelockert werden. Abstimmen soll darüber noch der alte Bundestag, da in dem am 23. Februar neu gewählten Parlament Union, SPD und Grüne auch zusammen nicht mehr über die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfügen. Dann wären zusätzlich Stimmen der Linksfraktion erforderlich - oder der AfD, was die übrigen Parteien ausschließen.

I.Saccomanno--PV

Behinderungen durch Schnee und Eisregen - Angespannte Lage in Berlin

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstag erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, die Polizei mehrere Glätteunfälle. Meist blieb es aber bei Blechschäden, teils wurden Menschen leicht verletzt.

Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten

Erneute Schneefälle und überfrierender Regen haben vor allem im Westen und Nordwesten Deutschlands wieder zu Unfällen, Verkehrsbehinderungen und Schulausfällen geführt. In zahlreichen hessischen und niedersächsischen Landkreisen blieben am Mittwoch die Schulen geschlossen, ebenso in Bremen und Bremerhaven. Auf den Straßen kam es zu vielen Unfällen, in Hessen starb ein 51-jähriger Mann. Die Deutsche Bahn meldete Verspätungen und Zugausfälle, etwa zwischen Berlin und Hannover sowie zwischen Köln und Frankfurt am Main.

Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba

Historischer Temperatursturz in der Karibik: In Kuba sind die Temperaturen erstmals in der Geschichte des Landes auf null Grad abgesackt. Eine Wetterstation in der Provinz Matanzas im Norden der tropischen Insel habe einen Wert um den Gefrierpunkt von null Grad aufgezeichnet, teilte der Wetterdienst Insmet am Dienstag im Onlinenetzwerk Facebook mit. Es sei die niedrigste jemals gemessene Temperatur in dem sonnenverwöhnten Karibikstaat.

Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"

Auf der Iberischen Halbinsel bereiten sich die Menschen auf Starkregen und Überschwemmungen infolge des Sturms "Leonardo" vor. Wegen der erwarteten heftigen Regenfälle und zu erwartenden Hochwassers sprachen die Behörden in Spanien und Portugal Unwetterwarnungen aus. Der spanische Wetterdienst Aemet gab für die Gebiete rund um die südspanischen Städte Cádiz und Ronda in der Region Andalusien für Mittwoch die höchste Warnstufe Rot aus.