SPD-Vize zum Sondervermögen: Aufholen der Versäumnisse "geht nicht über Nacht"

Pallade Veneta - SPD-Vize zum Sondervermögen: Aufholen der Versäumnisse "geht nicht über Nacht"

WETTER 18.03.2026

SPD-Vize zum Sondervermögen: Aufholen der Versäumnisse "geht nicht über Nacht" / Foto: DENIS CHARLET - AFP

SPD-Parteivize Wiebke Esdar hat die Kritik an der Verwendung der Mittel aus dem milliardenschweren Sondervermögen zurückgewiesen. Die Studien zweier Wirtschaftsforschungsinstitute "messen ein Jahrzehntsprojekt mit der Stoppuhr", sagte sie am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. "Marode Brücken, Schienen und Energienetze lassen sich nicht einfach mal zwischen Weihnachten und Ostern reparieren." Derzeit würden gerade Versäumnisse mehrerer Jahrzehnte nachgeholt.

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Esdar bezog sich auf Einschätzungen des Ifo-Instituts sowie des IW Köln zur Verwendung der Mittel aus dem vor einem Jahr beschlossenen Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Die Ökonomen hatten in eigenen Berechnungen dargelegt, dass der ganz überwiegende Teil der Mittel bislang nicht für "zusätzliche Investitionen", sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet wurde. Damit seien die Mittel zweckentfremdet worden.

"Der Erfolg des Sondervermögens misst sich daran, ob die Infrastruktur bei den Menschen vor Ort besser wird", argumentierte Esdar. Das Aufholen der Versäumnisse sei überfällig, gehe aber nicht über Nacht, sagte sie AFP. "Wir lassen uns von solcher Ungeduld nicht von dem Kurs abbringen, Deutschland endlich wieder auf Vordermann zu bringen."

Auch das SPD-geführte Finanzministerium hatte die Vorwürfe am Dienstag zurückgewiesen: Tatsächlich handle es sich bei den Investitionen aus dem Sondervermögen "um zusätzliche Investitionen in die Modernisierung des Landes, die die Investitionen aus dem Kernhaushalt ergänzen", erklärte eine Ministeriumssprecherin. Wegen der vorläufigen Haushaltsführung seien die Mittel erst im Oktober 2025 einsatzbereit gewesen. Außerdem sei als Vergleichsgröße der von der Ampel-Regierung entworfene Haushalt genommen worden, der "nicht ausfinanziert" gewesen sei.

Aus der Opposition und von Verbänden war hingegen scharfe Kritik an der Regierung gekommen. Deutliche Worte der Kritik fand auch JU-Chef Johannes Winkel.

O.Mucciarone--PV

Experte: "Deutschland ist auf solche Extremhitze nicht vorbereitet"

Der Gesundheitsexperte Martin Herrmann sieht Deutschland nicht ausreichend auf Extremhitze vorbereitet. "Zwar hat die Bewusstheit über die Gefährlichkeit von Hitze in der Bevölkerung deutlich zugenommen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Allianz Klimawandel und Gesundheit (KLUG) der Nachrichtenagentur AFP. "Gleichzeitig ist Deutschland nach wir vor für einen Katastrophenfall durch Hitze schlecht oder nicht vorbereitet."

Neue Hitzwelle erfasst große Teile Westeuropas

Noch vor dem kalendarischen Sommeranfang am 21. Juni sind große Teile Westeuropas abermals von einer Hitzewelle erfasst worden. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnte am Freitag nahezu deutschlandweit vor starker, teils sogar "extremer" Hitzebelastung. Die Temperaturen lagen in Deutschland demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Auch in Frankreich, Spanien, Großbritannien und der Schweiz wurden Warnungen ausgegeben. Es ist bereits die zweite Hitzewelle in Westeuropa innerhalb eines Monats.

Intensive Hitzewelle erfasst mehr als die Hälfte Frankreichs

In Frankreich ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung von der zweithöchsten Hitzewarnstufe betroffen. Die Hitzwelle werde "flächendeckend, langanhaltend und intensiv", warnte der Wetterdienst am Freitag. Der Höhepunkt mit Temperaturen von bis zu 40 Grad wird zwischen Sonntag und Dienstag erwartet.

Wetterdienst warnt nahezu deutschlandweit vor Hitze: Teils drohen starke Gewitter

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat am Freitag nahezu deutschlandweit vor Hitze gewarnt. Im Westen drohe gebietsweise auch eine "extreme" Hitzebelastung, teilte der DWD mit. Die Temperaturen liegen demnach schwülheiß bei 30 bis 38 Grad. Zudem drohen in der Folge teils kräftige Gewitter mit Starkregen.