SPD-Vize zum Sondervermögen: Aufholen der Versäumnisse "geht nicht über Nacht"

Pallade Veneta - SPD-Vize zum Sondervermögen: Aufholen der Versäumnisse "geht nicht über Nacht"

WETTER 18.03.2026

SPD-Vize zum Sondervermögen: Aufholen der Versäumnisse "geht nicht über Nacht" / Foto: DENIS CHARLET - AFP

SPD-Parteivize Wiebke Esdar hat die Kritik an der Verwendung der Mittel aus dem milliardenschweren Sondervermögen zurückgewiesen. Die Studien zweier Wirtschaftsforschungsinstitute "messen ein Jahrzehntsprojekt mit der Stoppuhr", sagte sie am Mittwochmorgen der Nachrichtenagentur AFP. "Marode Brücken, Schienen und Energienetze lassen sich nicht einfach mal zwischen Weihnachten und Ostern reparieren." Derzeit würden gerade Versäumnisse mehrerer Jahrzehnte nachgeholt.

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Esdar bezog sich auf Einschätzungen des Ifo-Instituts sowie des IW Köln zur Verwendung der Mittel aus dem vor einem Jahr beschlossenen Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Die Ökonomen hatten in eigenen Berechnungen dargelegt, dass der ganz überwiegende Teil der Mittel bislang nicht für "zusätzliche Investitionen", sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet wurde. Damit seien die Mittel zweckentfremdet worden.

"Der Erfolg des Sondervermögens misst sich daran, ob die Infrastruktur bei den Menschen vor Ort besser wird", argumentierte Esdar. Das Aufholen der Versäumnisse sei überfällig, gehe aber nicht über Nacht, sagte sie AFP. "Wir lassen uns von solcher Ungeduld nicht von dem Kurs abbringen, Deutschland endlich wieder auf Vordermann zu bringen."

Auch das SPD-geführte Finanzministerium hatte die Vorwürfe am Dienstag zurückgewiesen: Tatsächlich handle es sich bei den Investitionen aus dem Sondervermögen "um zusätzliche Investitionen in die Modernisierung des Landes, die die Investitionen aus dem Kernhaushalt ergänzen", erklärte eine Ministeriumssprecherin. Wegen der vorläufigen Haushaltsführung seien die Mittel erst im Oktober 2025 einsatzbereit gewesen. Außerdem sei als Vergleichsgröße der von der Ampel-Regierung entworfene Haushalt genommen worden, der "nicht ausfinanziert" gewesen sei.

Aus der Opposition und von Verbänden war hingegen scharfe Kritik an der Regierung gekommen. Deutliche Worte der Kritik fand auch JU-Chef Johannes Winkel.

O.Mucciarone--PV

Copernicus: Sommer in Europa war so heiß und trocken wie nie zuvor

Der Sommer in Europa war so heiß und trocken wie nie zuvor. Wie der EU-Klimadienst Copernicus am Freitag mitteilte, kletterten in mehr als der Hälfte Westeuropas die Temperaturen an 17 Tagen auf über 30 Grad. Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden nur sieben solcher extremen Hitzetage gezählt, beim bisherigen Rekord im Jahr 2003 waren es elf Tage.

"Katastrophales Jahr": Schweizer Gletscher verloren 2026 mehr als fünf Prozent Eis

Die Hitzewelle in Europa und ein schneearmer Winter haben den Gletschern in der Schweiz laut einer Studie in diesem Jahr massiv zugesetzt - und damit die anhaltende Gletscherschmelze weiter vorangetrieben. Die Gletscher in der Alpenrepublik verloren in diesem Jahr 5,5 Prozent ihrer Masse, wie das Schweizerische Gletschermessnetz Glamos am Donnerstag mitteilte. Das Jahr 2026 verzeichnete demnach den zweitstärksten Gletscherschwund seit Beginn der Aufzeichnungen.

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Nach dem Hitzesommer ist auch der September außergewöhnlich warm und sonnig ausgefallen. Vor allem das Monatsende war deutlich wärmer als üblich, wie der Deutsche Wetterdienst am Dienstag in Offenbach mitteilte. Sommerliche Temperaturen wechselten sich mit herbstlich frischen Nächten und Tagen ab. Insgesamt war der erste Herbstmonat im Jahr 2026 ungewöhnlich warm und vor allem im Süden außergewöhnlich sonnig.

Bilger will mit Ländern weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw prüfen

Mit Blick auf die sinkenden Pegelstände an deutschen Flüssen hat Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) weitere Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot für Lkw angekündigt. "Die Lage ist weiterhin sehr angespannt. Es hat erneut zu wenig geregnet, und die Wasserstände sind weiterhin sehr niedrig", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger" von Dienstag. Zusammen mit seinen Länderkollegen prüfe er, wie sich über September hinaus die notwendige Flexibilität für die Unternehmen sicherstellen lasse.