US-Grenzschützer schießt Einwanderer in Texas an

Pallade Veneta - US-Grenzschützer schießt Einwanderer in Texas an

US-Grenzschützer schießt Einwanderer in Texas an / Foto: allison dinner - AFP/Archiv

Ein US-Grenzschutzbeamter hat einen illegalen Einwanderer in Texas durch Schüsse verletzt. Der Mann habe bei dem Vorfall nahe der Stadt McAllen Verletzungen an der Schulter erlitten, erklärten die Behörden am Freitag. Laut Medienberichten waren Grenzschützer in einem leerstehenden Haus auf vier Einwanderer gestoßen. Drei von ihnen hätten sich gestellt, der vierte habe versucht durch ein Fenster zu fliehen. Dabei wurde er von dem Beamten angeschossen.

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Der Verletzte wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der Vorfall werde untersucht, erklärte ein Sprecher der Sicherheitsbehörden.

Laut Behördenangaben wurden im abgelaufenen Finanzjahr rund 2,3 Millionen Einwanderer in den USA festgenommen und abgeschoben, fünfmal so viele wie 2020. Die hohe Zahl ist unter anderem auf eine umstrittene Abschieberegelung aus der zeit von Ex-Präsident Donald Trump zurückzuführen. Die unter dem Namen Title 42 bekannte Regelung sieht vor, dass an der US-Grenze aufgegriffene Migranten umgehend abgewiesen werden - vordergründig, um eine weitere Verbreitung des Coronavirus zu verhindern.

Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Regelung scharf. Sie argumentieren, Menschen werde unter einem Vorwand das Recht genommen, einen Asylantrag zu stellen.

C.Grillo--PV

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.