Förderbank KfW warnt vor "Ära schrumpfenden Wohlstands"

Pallade Veneta - Förderbank KfW warnt vor "Ära schrumpfenden Wohlstands"

Förderbank KfW warnt vor "Ära schrumpfenden Wohlstands" / Foto: Christof STACHE - AFP

Die staatliche Förderbank KfW warnt vor einer "Ära anhaltend stagnierenden, womöglich schleichend schrumpfenden Wohlstands" in Deutschland. Gründe seien der Rückgang des Fachkräfteangebots und die schwache Produktionsentwicklung in den Unternehmen, zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Montag aus einer Studie der KfW. Die Kombination stelle "eine einzigartige Herausforderung dar, die so in der Nachkriegszeit für uns neu ist", sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib der Zeitung.

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Zu erwarten seien zunehmende Verteilungskonflikte und eine verstärkte Nutzungskonkurrenz um knappe Ressourcen. In der Studie werden drei Gegenmaßnahmen genannt: mehr Menschen in Deutschland in Arbeit bringen, mehr Zuwanderer ins Land locken und die Arbeitsproduktivität steigern, wie die "FAZ" weiter aus der Studie zitierte.

Keine dieser Maßnahmen reiche allein aus - die Nettozuwanderung etwa müsste laut Studie von 330.000 Menschen im Jahr 2021 auf 1,8 Millionen Zuwanderinnen und Zuwanderer im erwerbsfähigen Alter pro Jahr steigen. Diese Größenordnung sei aber "unrealistisch".

Die KfW schlägt daher unter anderem vor, vor allem die kulturellen und finanziellen Hürden für Frauen abzubauen, die sie bislang daran hinderten, mehr Stunden berufstätig zu sein. "Eine Reform des Ehegattensplittings, die eine Arbeitsaufnahme für beide Ehepartner finanziell attraktiv macht, würde die Fehlanreize verringern", sagte Köhler-Geib der "FAZ". Um mehr Zuwanderer in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren, sei es etwa nötig, ihnen schneller Deutschkurse anzubieten, damit sie im Beruf rascher Fuß fassen können. Auch müsse die Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse erleichtert werden.

R.Zarlengo--PV

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.