Tausende Beschäftigte der Rettungsdienste in Großbritannien streiken erneut

Pallade Veneta - Tausende Beschäftigte der Rettungsdienste in Großbritannien streiken erneut

Tausende Beschäftigte der Rettungsdienste in Großbritannien streiken erneut / Foto: Paul ELLIS - AFP/Archiv

In Großbritannien haben erneut tausende Mitarbeiter der Rettungsdienste ihre Arbeit niedergelegt. An dem Streik beteiligten sich am Montag die Mitglieder von drei Gewerkschaften in England und Wales. Sie fordern eine bessere Bezahlung und verlangen Verhandlungen mit der Regierung. In London wurden die Bewohner aufgerufen, die Notrufnummer 999 nur in "lebensbedrohlichen" Situationen zu wählen.

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Es ist bereits der dritte Streik der Krankenwagenfahrer und anderer Rettungsdienstmitarbeiter innerhalb von fünf Wochen. Für den 6. Februar sind die Beschäftigten zu einem gemeinsamen Massenstreik mit dem Pflegepersonal in öffentlichen Krankenhäusern aufgerufen.

Die Generalsekretärin der Gewerkschaft Unite, Sharon Graham, warf der Regierung am Montag Untätigkeit vor. Seit dem Beginn der Streiks im Dezember habe diese "keinen einzigen Vorschlag" unterbreitet.

In Großbritannien wird seit Monaten in zahlreichen Branchen gestreikt, meist geht es den Beschäftigten angesichts der hohen Inflation und gestiegener Energiepreise um kräftige Lohnerhöhungen. Betroffen sind neben dem Gesundheitssektor unter anderem auch die Bahn, die Post und die Grenzpolizei. Mitte Dezember hatten zehntausende Pflegekräfte in den britischen Krankenhäusern ihre Arbeit niedergelegt.

H.Ercolani--PV

Kabinett: Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können

Die staatliche Autobahn GmbH soll künftig Kredite aufnehmen können. Einen entsprechenden Entwurf von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) für eine neue Finanzierungsstruktur segnete das Bundeskabinett am Mittwoch ab. Damit würden "notwendige Sanierungen und wichtige Neubauprojekte verlässlicher und schneller umgesetzt", erklärte Bilger. "Ab 2027 wird die Autobahn GmbH begrenzt kreditfähig, ab 2028 erhält sie einen Anteil aus der Lkw-Maut." Auch soll künftig verstärkt privates Kapital zum Einsatz kommen können.

Rubio: Iran kontrolliert Straße von Hormus nicht mehr vollständig

Der Transport von Öl durch die seit Monaten vom Iran blockierte Straße von Hormus hat sich nach Angaben von US-Außenminister Marco Rubio wieder weitgehend normalisiert. "Es wird derzeit fast genauso viel Öl durch sie hindurch geschleust wie vor Beginn dieses Konflikts. Sie haben also die vollständige Kontrolle über die Meerenge verloren", sagte Rubio am Mittwoch bei einem Besuch in der griechischen Hauptstadt Athen.

Mehr Schutz für Opfer digitaler Gewalt: Kabinett beschließt Gesetz

Die Herstellung pornografischer Deepfakes und andere Formen digitaler Gewalt sollen künftig geahndet werden können. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, mit dem entsprechende Strafbarkeitslücken geschlossen werden sollen. Dabei geht es vor allem um bildbasierte sexualisierte Gewalt wie das Herstellen und Verbreiten von sexualisierten Deepfakes oder das heimliche Herstellen intimer Bildaufnahmen, zum Beispiel in der Sauna.

Ryanair stellt Betrieb am Flughafen Bremen ein

Der irische Billigflieger Ryanair zieht sich von einem weiteren Standort in Deutschland zurück: Die Fluggesellschaft stelle den Betrieb am Flughafen Bremen ein, erkläre die Landesregierung der Hansestadt am Mittwoch. Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) warf dem Unternehmen vor, in den Verhandlungen über die Flughafengebühren überzogene Forderungen gestellt zu haben.