Geywitz: Eigentlich 500.000 bis 600.000 Wohnungen pro Jahr nötig / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
Geywitz: Eigentlich 500.000 bis 600.000 Wohnungen pro Jahr nötig
Angesichts der verstärkten Zuwanderung sieht Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) einen noch stärkeren Wohnungsbedarf als das offizielle Ziel von 400.000 Wohnungen. "Eigentlich brauchen wir wahrscheinlich sogar 500.000 bis 600.000 Wohnungen im Jahr, weil die Flüchtlinge aus der Ukraine hinzugekommen sind", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Freitag.
Vor wenigen Tagen hatte sie bereits eingeräumt, dass das von der Regierung ausgegebene Neubauziel von 400.000 Wohnungen pro Jahr derzeit nicht umsetzbar sei. Die Politikerin verwies dabei auf die verschlechterten Rahmenbedingungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der zu steigenden Zinsen sowie Lieferengpässen geführt habe.
"Am Ende des Tages werde ich den Erfolg meiner Politik nicht an einer fixen Zahl messen", sagte Geywitz der "FAS" weiter, "sondern daran, ob es bei den Sozialwohnungen eine Kurve nach oben gibt". Von den 400.000 Wohnungen sollten eigentlich 100.000 Sozialwohnungen sein.
Um die finanziellen Belastungen für Mieterinnen und Mieter zu begrenzen, zeigte sich Geywitz zudem offen für eine Deckelung sogenannter Indexmieten, die an die Inflation gekoppelt sind. "Ich kann mir vorstellen, Indexmieten an die allgemeine Mietpreisentwicklung zu koppeln oder auch hier eine Kappungsgrenze festzulegen", sagte sie dem "Spiegel". Das stehe aber nicht im Koalitionsvertrag, "und die FDP sieht keinen Handlungsbedarf", fügte sie hinzu.
Der Deutsche Mieterbund hatte kürzlich eine dramatische Zunahme von Indexmieten in neuen Mietverträgen beklagt. In sechs großen untersuchten Städten sei im Schnitt 2022 jeder dritte neue Mietvertrag an die Inflation gekoppelt gewesen, erklärte der Verband. Der Beratungsbedarf diesbezüglich habe sich deutlich erhöht.
O.Pileggi--PV
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