Anträge für Bau von Autobahnen oder Offshore-Windparks jetzt auch online möglich

Pallade Veneta - Anträge für Bau von Autobahnen oder Offshore-Windparks jetzt auch online möglich

Anträge für Bau von Autobahnen oder Offshore-Windparks jetzt auch online möglich / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv

Anträge für große Infrastrukturprojekte wie Autobahnen und Offshore-Windparks können nun auch per Internet gestellt werden. Ab sofort können Bauträger "ihre planungsrechtlichen Zulassungsanträge online einreichen", erklärte das Bundesverkehrsministerium am Donnerstag. Das neue Portal beteiligung.bund.de kann demnach für "wichtige Verkehrsträger in der Zuständigkeit des Bundesministeriums" genutzt werden, nämlich "Bundesschienenwege, Bundesfern- und Bundeswasserstraßen sowie Offshore- Windparks in Nord- und Ostsee".

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Bisher war für entsprechende Anträge "das postalische Einreichen von sehr umfangreichen Papierdokumenten in mehrfacher Ausfertigung" notwendig, wie das Ministerium mitteilte. Dank der neuen Online-Einreichung könnten die zuständigen Behörden künftig "unmittelbar auf die Dokumente zugreifen und diese digital bearbeiten", hob das Ressort hervor.

"Wir wollen die Planungszeiten für Infrastrukturprojekte halbieren und zwar für alle Verkehrsträger", erklärte Digital- und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). "Ein Schlüssel dazu ist die Digitalisierung. Gerade bei komplexen Bauvorhaben können wir mit digitalen Prozessen die Genehmigungsverfahren deutlich vereinfachen."

Das neue Portal soll laut Ministerium "in verschiedenen Ausbaustufen weiterentwickelt werden". Als nächstes solle die Öffentlichkeitsbeteiligung für die Großprojekte freigeschaltet werden. "Betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen können Einwendungen dann online abgeben. Träger öffentlicher Belange und Umwelt- und Naturschutzvereinigungen können Stellungnahmen ebenfalls online einreichen."

N.Tartaglione--PV

Steinmeier vor Besuch in Frankreich: Internationale Entwicklung macht uns Sorge

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor seinem Abflug zu einem Staatsbesuch in Frankreich auf die "schwierigen Zeiten" verwiesen, in denen sich Europa befinde. "Die internationale Entwicklung macht uns Sorge", sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Nicht nur sei der Krieg nach Europa zurückgekehrt, auch seien die internationalen Handelsbeziehungen gestört und die Gesellschaften polarisiert. Dies betreffe Frankreich genauso wie Deutschland.

Trotz Handelshürden: Globalisierung erreicht laut Studie dank KI-Boom Rekordwert

Ungeachtet höherer Zölle und geopolitischer Konflikte ist der Welthandel einer Auswertung zufolge zuletzt gewachsen und dürfte auch in den kommenden Jahren weiter zulegen. Starken Schwung verleihe dem internationalen Handel das "globale Rennen um den Aufbau von Infrastruktur für Künstliche Intelligenz", teilten der Logistikriese DHL und die New Yorker Stern School of Business am Mittwoch mit. Die Globalisierung erreichte demnach bereits im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert.

Raffineriemargen von Shell erreichen Rekordhoch

Der britische Energieriese Shell profitiert derzeit von deutlich höheren Raffineriemargen. Im dritten Quartal wuchs die Spanne um 75 Prozent zum Vorquartal, wie Shell am Mittwoch mitteilte. Die Differenz zwischen dem Rohölpreis und den daraus in den Raffinerien gewonnenen Kraftstoffen stieg demnach auf 42 Dollar je Barrel (159 Liter); im zweiten Quartal hatte die Marge noch 24 Dollar betragen.

Tankrabatt kommt größtenteils bei Autofahrern an - Spritpreise deutlich gesunken

Der seit dem 1. Oktober geltende Tankrabatt kommt nach Einschätzung von Experten des Ifo-Instituts sowie des ADAC nicht komplett, aber größtenteils bei den Autofahrern an. "Beim Diesel haben die Tankstellen in den ersten fünf Tagen von den 17 Cent Steuersenkung je Liter durchschnittlich 15 Cent weitergegeben", erklärte Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des Ifo-Zentrums für Finanzwissenschaft, am Mittwoch. Beim Superbenzin E5 seien es durchschnittlich gut 16 Cent und bei Super E10 15 Cent gewesen.