Pallade Veneta - EU-Gericht weist Schadenersatzklage von UPS gegen EU-Kommission zurück

EU-Gericht weist Schadenersatzklage von UPS gegen EU-Kommission zurück


EU-Gericht weist Schadenersatzklage von UPS gegen EU-Kommission zurück
EU-Gericht weist Schadenersatzklage von UPS gegen EU-Kommission zurück

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg hat eine Klage des Paketdienstleisters UPS gegen die EU-Kommission auf Schadenersatz abgewiesen. Auch die Klage zweier Luftfrachtunternehmen wies das Gericht am Mittwoch zurück. UPS habe nicht nachgewiesen, dass die Schäden durch die Verletzung von Verfahrensrechten entstanden seien, als die Kommission die Übernahme des Konkurrenten TNT Express ablehnte. (Az. T-834/17 und T-540/18)

Textgröße ändern:

UPS wollte TNT Express übernehmen, die Kommission untersagte den Zusammenschluss jedoch im Jahr 2013. Nach einer Klage von UPS erklärten EU-Gericht und Europäischer Gerichtshof dieses Verbot für nichtig. Daraufhin klagte UPS auf Schadenersatz.

Auch die beiden irischen Luftfrachtunternehmen ASL Aviation Holdings und ASL Airlines klagten: Sie argumentierten, dass sie vor dem Verbot bereits mit UPS vereinbart hätten, dessen Lufttransportaktivitäten zu übernehmen.

Dabei hätten sie aber keine ausreichend schweren Verstöße gegen EU-Recht nachgewiesen, erklärte das EuG nun. TNT Express ist inzwischen vom Logistikunternehmen FedEx übernommen worden.

O.Pileggi--PV

Empfohlen

Serbiens Präsident: Sprengstoff nahe Gaspipeline nach Ungarn entdeckt

Nach Angaben des serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic sind zwei Rucksäcke mit Sprengstoff in der Nähe einer nach Ungarn führenden Gaspipeline gefunden worden. Die Rucksäcke, die "zwei große Pakete Sprengstoff mit Zündern" enthielten, seien von der Polizei und Armee entdeckt worden, erklärte Vucic am Sonntag. Der ungarische Oppositionspolitiker Peter Magyar sprach von einer mutmaßlichen "Aktion unter falscher Flagge" kurz vor der ungarischen Parlamentswahl.

Dax-Dividenden steigen auf neues Rekordniveau

Die im Deutschen Aktienindex (Dax) gelisteten Konzerne schütten in diesem Jahr trotz der anhaltenden Konjunkturkrise mehr Geld an ihre Aktionäre aus als je zuvor. Insgesamt zahlen die 40 Dax-Konzerne 55,3 Milliarden Euro an Dividenden aus, ergab eine am Sonntag vom Beratungsunternehmen EY veröffentlichte Analyse. Dies entspricht demnach im Vergleich zum Vorjahr 3,1 Milliarden Euro oder 5,9 Prozent mehr.

"Wunderschöner Anblick": Artemis-Crew hat Hälfte der Strecke zum Mond zurückgelegt

Die Astronauten der Artemis-2-Mission haben mehr als die halbe Strecke zum Mond zurückgelegt und einen fantastischen Blick auf den Erdtrabanten wie auch die Erde. "Wir können den Mond gerade aus der Luke sehen, es ist ein wunderschöner Anblick", sagte die US-Astronautin Christina Koch am Samstagmorgen (MESZ) während einer Live-Übertragung der Nasa. Die US-Raumfahrtbehörde veröffentlichte derweil faszinierende Aufnahmen von der Erde, die von der Orion-Raumkapsel aus aufgenommen wurden.

Deutschland und weitere Länder fordern EU zu Prüfung von Übergewinnsteuer auf

Deutschland und vier andere europäische Staaten haben die EU aufgefordert, Maßnahmen für eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne zu prüfen. Eine solche sei bereits 2022 als Notfallreaktion auf hohe Energiepreise genutzt worden, heißt es in einem Brief an EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Angesichts der derzeitigen Marktverzerrungen und finanzpolitischen Zwänge" sollte die Europäische Kommission nun "zügig" ein ähnliches EU-weites Instrument ausarbeiten.

Textgröße ändern: