Umweltschützer erzielen Erfolg im Streit um Dieselwagen

Pallade Veneta - Umweltschützer erzielen Erfolg im Streit um Dieselwagen

Umweltschützer erzielen Erfolg im Streit um Dieselwagen / Foto: PATRIK STOLLARZ - AFP/Archiv

Mehr als sieben Jahre nach Bekanntwerden des Volkswagen-Dieselskandals hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) einen gerichtlichen Erfolg im Streit um die sogenannten Thermofenster erzielt. Das Verwaltungsgericht Schleswig gab am Montag einer Klage der DUH gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) statt und hob dessen Zulassung eines VW-Golf-Modells mit der umstrittenen Software auf, wie die Umweltschutzorganisation mitteilte.

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Das KBA hatte im Jahr 2016 ein VW-Modell genehmigt, das ursprünglich vom Dieselskandal betroffen war. Es hielt die Schadstoffgrenzwerte nur auf dem Prüfstand ein, aber nicht im normalen Straßenverkehr. Das wurde durch den Einsatz eines Thermofensters am Motor verändert, so dass das Modell die Zulassung erhielt.

Thermofenster steuern die Abgasreinigung abhängig von der Außentemperatur. Diese von vielen Autobauern eingesetzte Software funktioniert nur innerhalb eines bestimmten Temperaturrahmens hundertprozentig, wodurch die Wagen insbesondere bei niedrigen Außentemperaturen mehr Stickoxide ausstoßen als erlaubt.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im vergangenen November der DUH erlaubt, gegen die Zulassung von Wagen mit den Thermofenstern zu klagen. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Schleswig beim EuGH angefragt, ob Umweltverbände in einem solchen Fall überhaupt klagen dürfen.

Die DUH bezeichnete die jetzige Entscheidung des Verwaltungsgerichts als "Durchbruch gegen immer noch auf unseren Straßen fahrende Betrugs-Diesel". Das Urteil sei "eine schwere Niederlage für das KBA und das ihm übergeordnete Bundesverkehrsministerium". Es habe grundlegende Bedeutung, weil auch in vergleichbaren Verfahren nun entsprechende Urteile zu erwarten seien. Aktuell sind 118 weitere Verfahren der DUH gegen Freigabebescheide für Dieselfahrzeuge diverser Hersteller anhängig.

Z.Ottaviano--PV

Steinmeier vor Besuch in Frankreich: Internationale Entwicklung macht uns Sorge

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor seinem Abflug zu einem Staatsbesuch in Frankreich auf die "schwierigen Zeiten" verwiesen, in denen sich Europa befinde. "Die internationale Entwicklung macht uns Sorge", sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Nicht nur sei der Krieg nach Europa zurückgekehrt, auch seien die internationalen Handelsbeziehungen gestört und die Gesellschaften polarisiert. Dies betreffe Frankreich genauso wie Deutschland.

Trotz Handelshürden: Globalisierung erreicht laut Studie dank KI-Boom Rekordwert

Ungeachtet höherer Zölle und geopolitischer Konflikte ist der Welthandel einer Auswertung zufolge zuletzt gewachsen und dürfte auch in den kommenden Jahren weiter zulegen. Starken Schwung verleihe dem internationalen Handel das "globale Rennen um den Aufbau von Infrastruktur für Künstliche Intelligenz", teilten der Logistikriese DHL und die New Yorker Stern School of Business am Mittwoch mit. Die Globalisierung erreichte demnach bereits im vergangenen Jahr einen neuen Rekordwert.

Raffineriemargen von Shell erreichen Rekordhoch

Der britische Energieriese Shell profitiert derzeit von deutlich höheren Raffineriemargen. Im dritten Quartal wuchs die Spanne um 75 Prozent zum Vorquartal, wie Shell am Mittwoch mitteilte. Die Differenz zwischen dem Rohölpreis und den daraus in den Raffinerien gewonnenen Kraftstoffen stieg demnach auf 42 Dollar je Barrel (159 Liter); im zweiten Quartal hatte die Marge noch 24 Dollar betragen.

Tankrabatt kommt größtenteils bei Autofahrern an - Spritpreise deutlich gesunken

Der seit dem 1. Oktober geltende Tankrabatt kommt nach Einschätzung von Experten des Ifo-Instituts sowie des ADAC nicht komplett, aber größtenteils bei den Autofahrern an. "Beim Diesel haben die Tankstellen in den ersten fünf Tagen von den 17 Cent Steuersenkung je Liter durchschnittlich 15 Cent weitergegeben", erklärte Florian Neumeier, stellvertretender Leiter des Ifo-Zentrums für Finanzwissenschaft, am Mittwoch. Beim Superbenzin E5 seien es durchschnittlich gut 16 Cent und bei Super E10 15 Cent gewesen.