Scholz: Reden in Meseberg über Transformation und Zuversicht

Pallade Veneta - Scholz: Reden in Meseberg über Transformation und Zuversicht

Scholz: Reden in Meseberg über Transformation und Zuversicht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will zu Beginn der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg darüber sprechen, wie die Bevölkerung bei der Transformation der deutschen Wirtschaft hin zur Klimaneutralität mitgenommen werden kann. "Tatsächlich ist das, was wir an industrieller und wirtschaftlicher Modernisierung in diesem Jahrzehnt auf den Weg bringen müssen, so groß, dass es wichtig ist, das von allen Seiten her zu besprechen", sagte Scholz kurz nach Beginn des Treffens.

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"Wir werden zunächst einmal darüber reden, wie eine Gesellschaft, die so viel vor sich hat, zuversichtlich sein kann und bleiben kann", führte der Kanzler aus. "Denn das ist die Grundlage dafür, dass man sich etwas zutraut", und zwar auch "in einer Weise, dass viele für sich sagen, sie sind dabei, sie sind Teil der Zukunft".

Deutschland werde seine Wirtschaft "in großer Geschwindigkeit" so umbauen, "dass wir CO2-neutral wirtschaften können", unterstrich Scholz die Klimaschutzziele der Regierung. "Und es wird ein weltweit erfolgreiches Exportland sein mit guten, gut bezahlten Arbeitsplätzen."

All dies in Angriff zu nehmen, "verlangt Zuversicht", zeigte sich Scholz überzeugt. "Und genau über die Frage, wie uns dies als Gesellschaft gelingen kann, werden wir zuallererst sprechen."

Die auf zwei Tage angesetzte Kabinettsklausur diene dem Zweck, "ein paar grundsätzliche Fragen miteinander zu besprechen, die für die Zukunft unseres Landes ganz ganz bedeutend sind und von denen wir glauben, dass es sich lohnt, sie einmal mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln", sagte Scholz. Er verwies dabei auch auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Deutschland.

Kurz zuvor hatte er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßt, die am ersten Beratungstag als Gast auf Schloss Meseberg dabei ist. Er sei "sehr froh und glücklich" über von der Leyens Kommen, sagte Scholz. Die Kommissionspräsidentin sei "eine gute Freundin für die deutsche Regierung".

A.Saggese--PV

EU-Handelskommissar Sefcovic trifft chinesischen Handelsminister Wang

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic trifft am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Peking den chinesischen Handelsminister Wang Wentao. Am Freitag folgen weitere Gespräche, anschließend ist ein Auftritt vor Journalisten geplant. Die Beziehungen sind angespannt, beide Seiten wollen einen Handelsstreit aber vermeiden.

Finanzminister der Eurogruppe treffen sich zu Beratungen in Luxemburg

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Euro-Länder treffen sich am Donnerstag zu Beratungen in Luxemburg (15.00 Uhr). Ein Thema werden die Entwicklungen auf dem Energiemarkt und deren Einfluss auf die europäische Wirtschaft sein. Am Abend kommen die Finanzminister aller 27 Mitgliedstaaten zusammen, um über einen Gesetzesvorschlag zur Fortentwicklung der Kapitalmarktunion zu beraten.

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Trotz Handelshürden: Globalisierung erreicht laut Studie dank KI-Boom Rekordwert

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