Lemke fordert Wissing im Streit um EU-Verbrenner-Aus zum Einlenken auf

Pallade Veneta - Lemke fordert Wissing im Streit um EU-Verbrenner-Aus zum Einlenken auf

Lemke fordert Wissing im Streit um EU-Verbrenner-Aus zum Einlenken auf / Foto: SEYLLOU - AFP/Archiv

Im Streit um das EU-weit geplante Aus für Verbrennermotoren hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) ein Einlenken von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) gefordert. Es sei auf EU-Ebene eine klare Vereinbarung getroffen worden, dass Neuwagen ab 2035 keine Emissionen mehr ausstoßen sollen, sagte Lemke dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben). "Deutschland sollte auf europäischer Ebene verlässlich agieren und zu seinen Zusagen stehen."

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"Neuwagen sollen ab 2035 keine Emissionen mehr ausstoßen, so sieht es die Neuregelung der so genannten CO2-Flottengrenzwerte vor", sagte Lemke. Diese geplante Neuregelung sei "ein großer Fortschritt für den europäischen Klimaschutz - wir dürfen sie nicht in letzter Minute gefährden."

Die EU hatte kürzlich den eigentlich geplanten und bereits fest vereinbarten finalen Beschluss zum Verbrenner-Aus ab 2035 verschieben müssen. Grund war der Widerstand von Bundesverkehrsminister Wissing gegen eine Regelung ohne Berücksichtigung von synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels. Er fordert einen Vorschlag der EU-Kommission, wie mit E-Fuels betriebene Verbrenner-Neuwagen über 2035 hinaus zugelassen werden können.

Lemke sagte nun: "Es laufen intensive Gespräche auf allen Ebenen, um eine gute Lösung zu finden." Sie setze darauf, dass sich das Bundesverkehrsministerium und die EU-Kommission ohne Änderungen am vereinbarten Verbrenner-Verbot verständigen. "Wir führen in der Bundesregierung und mit der EU-Kommission Gespräche, wie die Bedenken meines Kollegen Volker Wissing hinsichtlich des Einsatzes von E-Fuels mit einer guten Lösung ausgeräumt werden können", sagte die Umweltministerin.

O.Merendino--PV

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr

Deutschlands Exporte sind im August im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken: Sie gingen um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit aber um 6,2 Prozent zu. Deutschlands Exporte sind ein Grund für das Wirtschaftswachstum dieses Jahr - die Forschungsinstitute erwarten ein Plus von 1,3 Prozent.

Leitende Informatikerin für Apollo-Programm der Nasa: Margaret Hamilton mit 90 Jahren gestorben

Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".

EU-Handelskommissar Sefcovic trifft chinesischen Handelsminister Wang

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic trifft am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) in Peking den chinesischen Handelsminister Wang Wentao. Am Freitag folgen weitere Gespräche, anschließend ist ein Auftritt vor Journalisten geplant. Die Beziehungen sind angespannt, beide Seiten wollen einen Handelsstreit aber vermeiden.