Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Treuhandverwaltung von Rosneft-Töchtern

Pallade Veneta - Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Treuhandverwaltung von Rosneft-Töchtern

Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Treuhandverwaltung von Rosneft-Töchtern / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Dienstag (14.00 Uhr) seine Entscheidung über die Klage des russischen Ölkonzerns Rosneft gegen die Bundesregierung. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte zwei Rosneft-Tochterfirmen im September im Zuge des russischen Angriffs auf die Ukraine unter Treuhandverwaltung der Bundesnetzagentur gestellt. Rosneft will, dass diese Entscheidung aufgehoben wird. (Az. BVerwG 8 A 2.22)

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Das Ministerium begründete sie damals mit einer Gefahr für die Versorgungssicherheit. Es hielt den Betrieb der Rosneft-Anlagen für gefährdet, weil andere Unternehmen unter Verweis auf Sanktionen die Zusammenarbeit mit dem russischen Konzern aufkündigen wollten. Die Treuhandverwaltung war zunächst auf sechs Monate begrenzt und läuft am 15. März aus. Sie könnte aber - je nach Entscheidung des Gerichts - verlängert werden. Die Firmen sind Mehrheitseignerinnen der bedeutenden PCK-Ölraffinerie in Brandenburg.

H.Lagomarsino--PV

Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive

Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr

Deutschlands Exporte sind im August im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken: Sie gingen um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit aber um 6,2 Prozent zu. Deutschlands Exporte sind ein Grund für das Wirtschaftswachstum dieses Jahr - die Forschungsinstitute erwarten ein Plus von 1,3 Prozent.

Leitende Informatikerin für Apollo-Programm der Nasa: Margaret Hamilton mit 90 Jahren gestorben

Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".