Gericht in Kalifornien bestätigt Selbstständigkeit von Uber-Fahrern

Pallade Veneta - Gericht in Kalifornien bestätigt Selbstständigkeit von Uber-Fahrern

Gericht in Kalifornien bestätigt Selbstständigkeit von Uber-Fahrern / Foto: JUSTIN SULLIVAN - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP

Ein Berufungsgericht im US-Bundesstaat Kalifornien hat ein Gesetz bestätigt, wonach Fahrer von Fahrdienstleistern wie Uber oder Lyft als selbstständige Unternehmer und nicht als Angestellte gelten. Das Urteil vom Montag (Ortszeit) gilt als Sieg für internetbasierte Fahr- und Lieferdienste, die 2020 ein entsprechendes Referendum mit dem Namen Prop 22 unterstützt hatten, das sie von Zahlungen bestimmter Sozialleistungen befreit.

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"Wir sind zufrieden, dass das Gericht den Wunsch des Volkes respektiert hat" und somit "die Unabhängigkeit der Fahrer schützt", sagte Uber-Rechtsvorstand Tony West der Nachrichtenagentur AFP.

Das erfolgreiche Referendum war im August 2021 von einem Gericht als verfassungswidrig eingestuft worden. Der Richter befand, dass nur Parlamentarier Gesetze über Arbeitsvergütung erlassen dürften. Das Berufungsgericht entschied jedoch nun, dass Prop 22 "die Autorität des Gesetzgebers über die Vergütung von Arbeitern nicht einschränkt".

Prop 22 sieht vor, dass Fahrer als selbstständig gelten, aber Uber und Lyft ihnen eine Reihe von Leistungen zahlen, wie etwa einen Mindestlohn sowie Beiträge zur Gesundheitsfürsorge und anderen Versicherungen.

Der Sieg für die Dienstleistungs-Apps in Kalifornien dürfte auf die gesamten USA ausstrahlen und nährt Befürchtungen, wonach große Unternehmen das US-Arbeitsrecht umschreiben könnten.

"Wir sind alle baff, wütend und bereit weiterzukämpfen", sagte Uber-Fahrerin Nicole Moore, Präsidentin von Rideshare Drivers United in Kalifornien, einer Lobby-Gruppe für Fahrerinnen und Fahrer von Uber und Lyft. "An diesem Gesetz ist nichts Gutes", sagte Moore AFP. Sie hoffe, dass die Gewerkschaft, die Prop 22 angefochten hatte, nun vor das oberste Gericht des Bundesstaates ziehen werde. "Wir hoffen, der Oberste Gerichtshof wird das Richtige tun."

Z.Ottaviano--PV

Igel oder Eule statt Churchill: Neue Pfund-Scheine zeigen künftig Tiermotive

Neue Geldscheine für das britische Pfund sollen künftig Igel, Eulen und andere Tiere zeigen - anstelle von Winston Churchill, Jane Austen und anderen britischen Persönlichkeiten. Der Papageientaucher, die Schleiereule, die Dunkle Erdhummel und der Braunbrustigel seien bei einer Umfrage ausgewählt worden, an der 500.000 Britinnen und Briten teilgenommen hätten, erklärte die Bank of England (BoE) am Donnerstag.

Verbände fordern schärfere EU-Regeln für Produkte aus Drittstaaten

Ein Zusammenschluss aus Markenherstellern, Handel und Verbraucherschützern fordert schärfere EU-Regeln für Produkte von außerhalb der Europäischen Union. "Wer Produkte in Europa verkauft, muss auch in Europa rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können", erklärten Markenverband, Handelsverband Deutschland (HDE) und Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Donnerstag. Sie forderten die Bundesregierung dazu auf, sich dafür beim geplanten Gesetzespaket European Product Act der EU einzusetzen.

Deutsche Exporte im August leicht gesunken - Anstieg im Vergleich zum Vorjahr

Deutschlands Exporte sind im August im Vergleich zum Vormonat leicht gesunken: Sie gingen um 0,8 Prozent auf 137,6 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zum August 2025 legten die Ausfuhren damit aber um 6,2 Prozent zu. Deutschlands Exporte sind ein Grund für das Wirtschaftswachstum dieses Jahr - die Forschungsinstitute erwarten ein Plus von 1,3 Prozent.

Leitende Informatikerin für Apollo-Programm der Nasa: Margaret Hamilton mit 90 Jahren gestorben

Sie war entscheidend am Apollo-Mondprogramm der Nasa beteiligt und galt als eine Pionierin der Informatik: Nun ist die US-Wissenschaftlerin Margaret Hamilton im Alter von 90 Jahren gestorben. Sie starb bereits am 30. September, wie das Massachusetts Institute of Technology (MIT), an dem sie lange forschte, am Mittwoch mitteilte. Der Chef des US-Raumfahrtbehörde Nasa, Jared Isaacmen, bezeichnete Hamilton im Onlinedienst X als "eine Pionierin, deren Arbeit dazu beitrug, Apollo und die ersten Reisen der Menschheit zum Mond zu ermöglichen".