Pallade Veneta - Bundesinnenministerin Faeser mahnt Wachsamkeit bei Tiktok an

Faeser betonte, die dem chinesischen Internetriesen Bytedance gehörende App sei auf Diensthandys der Bundesverwaltung aus Sicherheitsgründen "noch nie erlaubt gewesen". Ein grundsätzliches Verbot der App wäre aber "nicht verhältnismäßig".

In den USA und in vielen anderen Ländern gibt es massive Datenschutzbedenken und Befürchtungen über einen Zugriff des chinesischen Staates auf Nutzerdaten von Tiktok. Die US-Regierung hat damit gedroht, die App zu verbieten, sollte sie sich nicht von Bytedance abkoppeln.

Tiktok bestreitet, Nutzerdaten mit den chinesischen Behörden zu teilen. Tiktok-Chef Shou Zi Chew wird sich am Donnerstag in Washington den Fragen der Abgeordneten eines Kongressausschusses stellen müssen.

Faeser war am Dienstag zu einem dreitägigen Besuch in den USA eingetroffen. Sie legte dabei einen besonderen Schwerpunkt auf den Kampf gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder.

Dabei gebe es eine "wahnsinnig enge Kooperation" mit den USA, sagte die Ministerin am Mittwoch. "Die Vereinigten Staaten helfen uns sehr konkret bei der Bekämpfung dieser widerlichen Form der Kriminalität, indem sie uns Daten liefern, und aufgrund dieser Daten können wir diese Fälle auch aufklären und die Täter finden und auch dingfest machen."

Mit Blick auf den dabei nötigen Abgleich von IP-Adressen von Internetnutzern zeigte Faeser sich optimistisch auf eine Einigung im Streit um die Vorratsdatenspeicherung. "Ich bin mir sicher, dass ich mich mit der FDP einigen werde." Problem sei, dass Internet-Provider die Daten "nicht mehr so lange" speichern würden, sagte die SPD-Politikerin.

C.Conti--PV