Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle

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Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle

WIRTSCHAFT 25.04.2023

Brüssel stellt 19 Internetplattformen unter verschärfte Kontrolle / Foto: NOAH BERGER - AFP/Archiv

Die EU-Kommission hat eine Liste von 19 Internetplattformen vorgestellt, die künftig einer verschärften Kontrolle unterliegen. Betroffen sind etwa Twitter, Tiktok sowie die wichtigsten Angebote der US-Konzerne Amazon, Apple, Google, Meta und Microsoft. Wie die Brüsseler Behörde am Dienstag mitteilte, müssen sie sich unter anderem jährlich einer Prüfung unterziehen, um sicherzustellen, dass sie wirksam gegen die Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften vorgehen.

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Das maßgebliche Kriterium für die Aufnahme in die Liste ist, dass ein Onlinedienst mehr als 45 Millionen aktive Nutzerinnen und Nutzer in der EU hat. Deshalb mussten die Unternehmen bis zum 17. Februar ihre Nutzerzahlen nach Brüssel melden. Wegen ihrer Größe werden sie nun laut Kommission im Sinne des Gesetzes für Digitale Dienste (DSA) als "systemrelevant" eingestuft und ihrer direkten Aufsicht unterstellt.

Für sie gelten dann verschärfte Vorgaben etwa zur Moderation von Inhalten. Außerdem sind sie verpflichtet, auf Verlangen Einsicht in ihre Algorithmen und zugelassenen Forschern Zugang zu ihren Daten zu gewähren.

Die Plattformen haben bis zum 25. August Zeit, um sich auf die Regeln einzustellen. Andernfalls drohen Geldstrafen in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes und als letztes Mittel bei wiederholten schweren Verstößen ein Verbot in der EU.

Besonders Twitter und Tiktok waren zuletzt ins Visier der Politik geraten. Twitter gilt seit der Übernahme durch den Tesla-Multimilliardär Elon Musk wegen dessen erratischer Unternehmensführung als unzuverlässig. Bei Tiktok gibt es die Befürchtung, dass der chinesische Staat über Tiktoks chinesischen Mutterkonzern Bytedance Zugriff auf persönliche Nutzerdaten haben könnte.

Auf der Liste finden sich außerdem fünf Google-Dienste: Maps, Play Store, Youtube, Shopping sowie die Suchmaschine. Vom Meta-Konzern sind die Netzwerke Facebook und Instagram betroffen, das Netzwerk Linkedin und die Suchmaschine Bing von Microsoft, Apples App Store und die Versandplattform von Amazon. Außerdem aufgeführt sind der chinesische Versandhandel Aliexpress, das Netzwerk Snapchat, der Fotodienst Pinterest, die Enzyklopädie Wikipedia und als einziges EU-Unternehmen der deutsche Versandhändler Zalando.

C.Conti--PV

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