Medien: Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht kurz bevor

Pallade Veneta - Medien: Umweltrechtliche Genehmigung für Tesla-Werk in Brandenburg steht kurz bevor

Für die "Gigafactory" des US-Elektroautobauers Tesla in Brandenburg steht offenbar die umweltrechtliche Genehmigung kurz bevor. Wie mehrere Medien am Donnerstag berichteten, soll die finale Genehmigung am Freitag erteilt werden. Für Freitagnachmittag lud die Staatskanzlei in Potsdam zu einer Pressekonferenz mit Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), Umweltminister Axel Vogel (Grüne) und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) ein.

Textgröße ändern:

Das "immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren" für Teslas E-Auto- und Batteriefabrik in Grünheide stehe "kurz vor dem Abschluss", erklärte die Staatskanzlei in der Einladung. Teilnehmen an der Pressekonferenz (15.30 Uhr) werden demnach auch der im Landesamt für Umwelt (LfU) zuständige Abteilungsleiter Ulrich Stock, der erste Beigeordnete des Landkreises Oder-Spree, Sascha Gehm, sowie der Bürgermeister der Gemeinde Grünheide, Arne Christiani (parteilos).

Tesla-Chef Elon Musk will in der neuen Fabrik jährlich bis zu 500.000 Elektroautos bauen lassen, auch eine Batteriefabrik soll entstehen. Der Konzern hat große Teile der sogenannten Gigafactory mit vorläufigen Genehmigungen errichtet; die finale Genehmigung steht bislang noch aus. Ursprünglich hatte Musk gehofft, die Produktion bereits im Juli 2021 starten zu können.

Das "Handelsblatt" berichtete, der Bescheid zur umweltrechtlichen Genehmigung bedeute nicht, dass Tesla sofort mit der Autoproduktion beginnen könne. Aus dem Landesumweltministerium habe es zuletzt geheißen, vor Inbetriebnahme der Anlage müssten noch weitere Voraussetzungen erfüllt und Nachweise erbracht werden.

O.Mucciarone--PV

CSU und Freie Wähler einig: Bayern wird im Bundesrat für Schuldenpaket stimmen

Bayern wird am Freitag im Bundesrat für die Grundgesetzänderung für das Schuldenpaket von Union und SPD stimmen. In einem Koalitionsausschuss verständigte sich die CSU von Ministerpräsident Markus Söder am Montag in München mit ihrem Koalitionspartner Freie Wähler auf Zustimmung. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) sagte im Anschluss, "der Freistaat Bayern wird am Freitag im Bundesrat den geplanten Änderungen des Grundgesetzes zustimmen."

Audi will bis 2029 bis zu 7500 Stellen streichen

Der Autobauer Audi will bis 2029 bis zu 7500 Stellen streichen. Die Unternehmensleitung habe sich mit dem Betriebsrat auf einen "sozialverträglichen" Stellenabbau "zur Steigerung von Produktivität, Schnelligkeit und Flexibilität" verständigt, erklärte das Tochterunternehmen des Volkswagen-Konzerns am Montag. Die Stellen sollen demnach im "indirekten Bereich", also außerhalb der Auto-Produktion, wegfallen. Zugleich wird die ursprünglich bis 2029 geltende Beschäftigungssicherung, die betriebsbedingte Kündigungen ausschließt, bis Ende 2033 verlängert.

US-Tech-Konzern Oracle plant Milliarden-Investitionen für KI in Großbritannien

Der US-Tech-Konzern Oracle will in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Dollar in Großbritannien investieren, um die Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) voranzubringen. Der Konzern, der auf Cloud-Dienste spezialisiert ist, wolle "die britische Regierung bei der Umsetzung ihrer Vision für KI-Innovation und -Anwendung unterstützen", erklärte Oracle am Montag. Der britische Technologieminister Peter Kyle teilte mit: "Durch die Zusammenarbeit mit weltweit führenden Technologieunternehmen wie Oracle festigen wir die Position Großbritanniens an der Spitze der KI-Revolution."

Werben um Zustimmung für Schuldenpaket - Abweichler im Bundestag erwartet

Vor der Abstimmung am Dienstag im Bundestag über das Finanzpaket für Verteidigung und Infrastruktur haben Union, SPD und Grüne intensiv für Zustimmung in ihren Reihen geworben. CDU-Chef Friedrich Merz sowie Spitzenvertreter von SPD und Grünen zeigten sich zuversichtlich, dass die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht wird. Doch es wird Abweichler geben.