Scholz mahnt mehr Respekt und Zusammenhalt in der Gesellschaft an

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Scholz mahnt mehr Respekt und Zusammenhalt in der Gesellschaft an

WIRTSCHAFT 01.07.2023

Scholz mahnt mehr Respekt und Zusammenhalt in der Gesellschaft an / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mehr Respekt und Zusammenhalt in der Gesellschaft angemahnt. In seinem Video-Podcast "Kanzler kompakt" vom Samstag verwies er auf die Anhebung des Mindestlohns und den Rentenanstieg. Dahinter stehe: "Es braucht unbedingt mehr Respekt in unserer Gesellschaft, mehr Anerkennung und mehr Augenhöhe". Notwendig sei auch "wieder mehr Gelassenheit im Umgang mit anderen Ansichten und Lebensstilen", fügte Scholz hinzu.

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Respekt bedeute, dass niemand auf andere herabschaue. "Jede und jeder Einzelne wird gebraucht und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen", betonte der Kanzler. Ob Kassierer im Supermarkt, IT- Expertin, Paketbote, Chefärztin oder Gärtnerin - "alle haben Anspruch auf Anerkennung, auf Würde und Respekt, auf anständige Arbeitsbedingungen und eine ordentliche Rente".

Scholz beteuerte, die Bundesregierung werde "dafür sorgen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sicher sein können, dass sie, ihre Kinder und Enkel eine gute Zukunft vor sich haben". Die Regierung sei "für Zusammenhalt und Respekt" angetreten.

Deshalb sei der Mindestlohn vor zehn Monaten auf zwölf Euro pro Stunde angestiegen, er werde 2024 und auch 2025 weiter steigen. Davon profitierten mehr als sechs Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, "viele Frauen, viele im Osten Deutschlands".

Höhere Löhne bedeuteten auch höhere Renten. "Wer ein Leben lang gearbeitet hat, wer sich anstrengt, hat im Ruhestand eine auskömmliche Rente verdient", sagte Scholz. "Auch das ist eine Frage des Respekts."

Dass die Renten zum 1. Juli im Westen um gut vier Prozent und in Ostdeutschland um fast sechs Prozent gestiegen sind, seien "gute Nachrichten". Besonders freue er sich darüber, dass nun auch die Rentenangleichung Ost erreicht sei, ein Jahr früher als geplant. "Das ist ein historischer Schritt", betonte der Kanzler. In Ost und West gelte nun ein gleich hoher aktueller Rentenwert, "damit haben wir endlich die Renteneinheit erreicht".

Das sei ein Erfolg, für den "die Erhöhung des Mindestlohns und die weitere Lohnentwicklung im Osten Deutschlands" gesorgt hätten. Scholz verwies in dem Zusammenhang auf die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland und das Entstehen von vielen tausend Arbeitsplätze "durch eine kluge Ansiedlungspolitik und Investition auch internationaler Konzerne wie Intel in Sachsen-Anhalt, Infineon in Sachsen oder Tesla in Brandenburg".

C.Grillo--PV

Lisa Cook: Trump treibt Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin voran

US-Präsident Donald Trump treibt seinen Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin Lisa Cook weiter voran. Trump berief am Freitag ein Komitee ein, das Cook am 5. November im Weißen Haus befragen soll. Dabei geht es um angebliche Falschangaben der Ökonomin bei Immobilienkrediten. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr versucht, Cook zu feuern, war aber vom Obersten Gerichtshof gestoppt worden.

EU und China einigen sich auf Begrenzung chinesischer Hybridauto-Exporte

Die Europäische Union und China haben sich auf eine Begrenzung der chinesischen Exporte von Hybridautos nach Europa verständigt. "Dies eröffnet die Aussicht, Chinas Export um mehr als die Hälfte zu reduzieren", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao am Freitag in Peking. Der europäische Herstellerverband Acea begrüßte die Einigung als "positiven Schritt" zur Entschärfung des Handelskonflikts zwischen den beiden Seiten.

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