China: Exportbeschränkungen für Rohstoffe nicht gegen bestimmtes Land gerichtet

Pallade Veneta - China: Exportbeschränkungen für Rohstoffe nicht gegen bestimmtes Land gerichtet

China: Exportbeschränkungen für Rohstoffe nicht gegen bestimmtes Land gerichtet / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

China hat klargestellt, dass sich die kürzlich angekündigten Exportbeschränkungen für die wichtigen Rohstoffe Gallium und Germanium nicht gegen ein bestimmtes Land richten. Die chinesische Regierung habe mit den Exportkontrollen "kein Land im Visier" und es handle sich auch nicht um ein Exportverbot, sagte eine Sprecherin des Handelsministeriums am Donnerstag. EU und USA seien im Vorfeld der Pläne informiert worden.

Textgröße ändern:

Am Montag hatte Peking mitgeteilt, dass ab Anfang August für Exporte von Gallium und Germanium, die für die Chipproduktion essenziell sind, Lizenzen erworben werden müssten. Der Schritt galt als Reaktion auf Exportbeschränkungen von Halbleitern aus China seitens der USA.

Die Volksrepublik ist Hauptproduzentin der beiden wichtigen Rohstoffe. Die Lizenzen würden erteilt, wenn die Exporte den geltenden Regeln entsprächen, fuhr die Ministeriumssprecherin fort. Dabei geht es unter anderem um Angaben zum Ziel der Exporte und zur geplanten Nutzung der Rohstoffe.

Der Streit kommt zum Zeitpunkt des Besuchs von US-Finanzministerin Janet Yellen in China. Sie traf am Donnerstag zu einer viertägigen Visite in der Volksrepublik ein. Yellen will in der Hauptstadt Peking über eine Reihe von Themen sprechen, darunter die Lage der Weltwirtschaft, den Klimawandel und die Schuldenlast ärmerer Länder.

G.Riotto--PV

Lisa Cook: Trump treibt Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin voran

US-Präsident Donald Trump treibt seinen Plan zur Entlassung von Zentralbank-Vorständin Lisa Cook weiter voran. Trump berief am Freitag ein Komitee ein, das Cook am 5. November im Weißen Haus befragen soll. Dabei geht es um angebliche Falschangaben der Ökonomin bei Immobilienkrediten. Trump hatte bereits im vergangenen Jahr versucht, Cook zu feuern, war aber vom Obersten Gerichtshof gestoppt worden.

EU und China einigen sich auf Begrenzung chinesischer Hybridauto-Exporte

Die Europäische Union und China haben sich auf eine Begrenzung der chinesischen Exporte von Hybridautos nach Europa verständigt. "Dies eröffnet die Aussicht, Chinas Export um mehr als die Hälfte zu reduzieren", sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao am Freitag in Peking. Der europäische Herstellerverband Acea begrüßte die Einigung als "positiven Schritt" zur Entschärfung des Handelskonflikts zwischen den beiden Seiten.

Deutlich weniger Korridorsanierungen bis 2031: Bahn streckt Baustellenplanung

In den kommenden Jahren soll es deutlich weniger lange Streckensperrungen wegen umfassender Sanierungen durch die Deutsche Bahn geben. Statt 21 bislang geplanter sogenannter Korridorsanierungen sollen bis 2031 nun nur 13 umgesetzt werden, wie die Infrastruktursparte der Bahn DB Infrago und das Bundesverkehrsministerium am Freitag mitteilten. Sie verweisen auf eine bessere Machbarkeit der Vorhaben bei einem reduziertem Pensum. Finanzielle Gründe dürften allerdings auch ein Rolle spielen.

Zusammenstöße zwischen Jugendlichen und Polizei am Rande einer Demo in Brüssel

Nach tagelangen Schülerprotesten in belgischen Städten ist es am Rande einer Demonstration gegen Sparmaßnahmen in Brüssel zu Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und der Polizei gekommen. Die Polizei erklärte am Freitag, sie sei von zum Teil maskierten Jugendlichen mit Stöcken und Flaschen angegriffen worden und habe daraufhin Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Demnach handelte es sich um "mehrere hunderte Jugendliche", die sich den Demonstranten angeschlossen hätten.