Pallade Veneta - Australisches Bundesgericht kippt bahnbrechendes Urteil zum Klimawandel

Australisches Bundesgericht kippt bahnbrechendes Urteil zum Klimawandel


Australisches Bundesgericht kippt bahnbrechendes Urteil zum Klimawandel
Australisches Bundesgericht kippt bahnbrechendes Urteil zum Klimawandel

Ein australisches Gericht hat ein bahnbrechendes Urteil gekippt, wonach das Umweltministerium Kinder vor den schädlichen Folgen des Klimawandels schützen muss. Das Bundesgericht gab am Dienstag der Berufung von Umweltministerin Sussan Ley statt. Demnach muss sie bei der Genehmigung neuer Projekte für fossile Brennstoffe nicht die Schäden abwägen, die der Klimawandel für Kinder mit sich bringt. Die ursprünglichen Kläger sind "am Boden zerstört".

Textgröße ändern:

Eine Gruppe von acht Schülern und Schülerinnen hatte im vergangenen Jahr erfolgreich gegen die umstrittene Erweiterung einer Kohlemine nahe Sydney geklagt. Das Gericht befand damals, dass das Ministerium die Pflicht habe, "Verletzungen oder den Tod" von Minderjährigen aufgrund von "Kohlendioxidemissionen in der Erdatmosphäre" zu vermeiden. Umweltgruppen sahen in dem Urteil eine potenzielle juristische Waffe im Kampf gegen fossile Brennstoffe.

Umweltministerin Ley legte sofort Berufung gegen das Urteil ein und erhielt nun Recht. Das Bundesgericht stellte sich auf die Seite der Ministerin, dabei folgte es jedoch vor allem Leys Argument, wonach die Emissionen durch die Mine nur "ein geringfügig erhöhtes Risiko" für die Schüler darstellten.

Anjalia Sharma als Initiatorin der ursprünglichen Klage sagte, sie und ihre Mitstreiter seien "am Boden zerstört". "Vor zwei Jahren stand Australien in Flammen, heute steht es unter Wasser. Die Verbrennung von Kohle macht Buschbrände und Überschwemmungen noch katastrophaler und tödlicher", sagte die 17-Jährige und forderte: "Es muss sich etwas ändern."

Mitklägerin Izzy Raj-Seppings wies hingegen auf einen positiven Aspekt des Urteils hin: Das Gericht habe immerhin akzeptiert, dass junge Menschen "die Hauptlast der Auswirkungen der Klimakrise tragen", sagte die 15-Jährige. Den Anwälten der Schüler bleibt noch die Möglichkeit, vor Australiens höchstes Gericht zu ziehen.

D.Bruno--PV

Empfohlen

Zweitägiger Streik des Kabinenpersonals der Lufthansa hat begonnen

Nach dem Ende des zweitägigen Pilotenstreiks hat bei der Lufthansa ein zweitägiger Streik des Kabinenpersonals begonnen. Am Flughafen Frankfurt am Main wurden am Mittwochmorgen mehrere Flüge annulliert, wie auf der Website des Flughafens zu sehen war. Die Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) hat bis Donnerstag (23.59 Uhr) erneut zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen.

Haushaltsausschuss entscheidet über Rheinmetall-Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheidet am Mittwoch über ein weiteres Projekt zur Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr (Sitzungsbeginn 14.00). Die unbemannten Flugkörper des Düsseldorfer Rüstungskonzerns Rheinmetall sollen der Bundeswehr-Brigade in Litauen bei der Abschreckung gegen Russland helfen. Im Februar hatte der Bundestag bereits grünes Licht für die Anschaffung von Drohnen bei den deutschen Startups Helsing und Stark Defence gegeben.

Senatsanhörung von Trump-Kandidat für das Amt des Fed-Chefs am Dienstag

Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für das Amt des Chefs der einflussreichen Federal Reserve (Fed), der frühere US-Zentralbankgouverneur Kevin Warsh, soll nächsten Dienstag zu einer Anhörung zur Bestätigung im Senat erscheinen. Nach einer wochenlangen Verzögerung des Bestätigungsverfahrens für Warsh, gab der Bankenausschuss des Senats den Termin am Dienstag bekannt. Trump hatte den 55-Jährigen im Januar für die Nachfolge von Jerome Powell nominiert, dessen Amtszeit regulär am 15. Mai endet.

Vereinigung Cockpit will Lufthansa Donnerstag und Freitag bestreiken

Die Vereinigung Cockpit (VC) hat angekündigt, die Lufthansa am Donnerstag und Freitag zu bestreiken. Dies teilte der Berufsverband des Cockpitpersonals in Deutschland am Dienstagabend in Frankfurt am Main mit. Die Eurowings GmbH werde nur am Donnerstag bestreikt. Für Mittwoch und Donnerstag hatte bereits die Gewerkschaft Unabhängiger Flugbegleiter Organisation (UFO) zu einem Streik bei der Lufthansa aufgerufen.

Textgröße ändern: