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Kabinett beschließt Haushalt 2022 - Entwurf mit kurzer Haltbarkeit

WIRTSCHAFT 16.03.2022

Kabinett beschließt Haushalt 2022 - Entwurf mit kurzer Haltbarkeit

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für den Haushalt 2022 gebilligt. Vorgesehen ist, wie es bereits die vorherige Bundesregierung beschlossen hatte, eine Neuverschuldung von 99,7 Milliarden Euro. Allerdings dürfte dieser Betrag noch deutlich steigen, denn Lindner plant schon nachträgliche Ergänzungen des Budgets, um die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs abzubilden - etwa weitere Entlastungen der Bürger bei den hohen Energiepreisen.

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Beschlossen wurden im Kabinett außerdem die Eckpunkte für den Haushalt 2023 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2026. Trotz aller Zusatzausgaben und Unwägbarkeiten soll demnach ab nächstem Jahr die Schuldenbremse wieder eingehalten werden Entsprechend drastisch soll die Neuverschuldung 2023 sinken, nämlich auf 7,5 Milliarden Euro.

Die Runde der Minister und Ministerinnen beschloss auch die Errichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr. Dazu soll das Grundgesetz geändert werden. Das Sondervermögen soll ein Volumen von 100 Milliarden Euro haben, das über mehrere Jahre genutzt werden kann. Es steht außerhalb der normalen Haushaltsgesetzgebung, so dass die nötigen umfangreichen Kreditaufnahmen nicht auf die Schuldenbremse angerechnet werden.

H.Ercolani--PV

Apple verzeichnet Rekordgewinn im ersten Quartal des Jahres

Der US-Techriese Apple hat nach eigenen Angaben den besten Jahresauftakt seiner 50-jährigen Geschichte verzeichnet. "Heute ist Apple stolz darauf, das beste März-Quartal unserer Geschichte zu melden", sagte Vorstandschef Tim Cook am Donnerstag in einer Telefonkonferenz zu den Quartalszahlen. In dem Zeitraum zwischen Januar und März erzielte das Unternehmen demnach einen Rekordgewinn von 29,6 Milliarden Dollar (25,2 Milliarden Euro) bei einem Umsatz von 111,2 Milliarden Dollar.

Erster direkter Linienflug zwischen USA und Venezuela seit 2019 in Caracas gelandet

Nach rund sieben Jahren ist erstmals wieder ein direkter Linienflug aus den USA in Venezuela gelandet. Die aus Miami kommende Maschine der Envoy Air, einer Tochtergesellschaft der US-Fluggesellschaft American Airlines, landete am Donnerstag gegen 13.15 Uhr (Ortszeit, 19.15 Uhr MESZ) auf dem internationalen Flughafen Simón Bolívar in Maiquetía nahe Caracas, wie anwesende Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

EZB sieht steigende Inflationsrisiken - aber noch keinen Bedarf für Zinsschritte

Trotz steigender Preise wegen des Iran-Kriegs sieht die Europäische Zentralbank (EZB) vorerst weiter von möglichen Zinserhöhungen ab. EZB-Präsidentin Christine Lagarde hob am Donnerstag in Frankfurt am Main hervor, dass sich zuletzt die "Aufwärtsrisiken" für die Inflation, aber auch die "Abwärtsrisiken" für das Wirtschaftswachstum erhöht hätten. Zugleich bekräftigte sie die Entschlossenheit des EZB-Rats, die Inflation zu zähmen und mittelfristig wieder auf zwei Prozent zu bringen.

US-Wirtschaft legt zu Jahresbeginn zwei Prozent zu - BIP unter Erwartungen

Die US-Wirtschaft hat zum Jahresbeginn wieder an Fahrt aufgenommen, ist jedoch weniger deutlich gewachsen als von Experten vermutet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der USA legte zwischen Januar und März annualisiert, also auf das gesamte Jahr hochgerechnet, um 2,0 Prozent zu, wie das Statistikamt am Donnerstag in einer Schätzung mitteilte. Diese Berechnungsmethode ist in den USA bei den Quartalszahlen zur Konjunktur üblich - anders als in Deutschland.

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