Staaten erzielen Kompromiss im Streit um mögliche Patent-Lockerung für Impfstoffe

Pallade Veneta - Staaten erzielen Kompromiss im Streit um mögliche Patent-Lockerung für Impfstoffe

Im Streit um die mögliche Aussetzung von Patentrechten für Corona-Impfstoffe haben westliche Staaten, Indien und Südafrika einen Kompromiss erzielt. Die Welthandelsorganisation (WTO) begrüßte die Einigung am Mittwoch als "riesigen Schritt nach vorn". Damit der Kompromiss in Kraft treten kann, müssen ihm laut WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala aber alle Mitglieder der Organisation zustimmen.

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Ein Sprecher der US-Handelsbeauftragten Katherine Tai hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass "längere Verhandlungen" zwischen den USA, der EU, Indien und Südafrika zu einer "Kompromisslösung" geführt hätten. Eine schriftliche Vereinbarung liege jedoch noch nicht vor.

Okonjo-Iweala zufolge finden derzeit interne Beratungen der vier Verhandlungsparteien statt. Demnach bestehen in einigen Punkten noch Unstimmigkeiten. Die WTO wolle trotzdem sofort damit beginnen, die Debatte über den Kompromiss unter allen 164 Mitgliedstaaten zu eröffnen.

Indien und Südafrika fordern bereits seit Oktober 2020 eine vorübergehende Lockerung der Patentregeln für Corona-Impfstoffe, um selbst mehr Vakzine produzieren zu können. Im globalen Süden ist die Corona-Impfrate deutlich niedriger als in den reichen Staaten des globalen Nordens.

Gegen eine Lockerung der Bestimmungen zum geistigen Eigentum bei Corona-Impfstoffen hatten sich vor allem die großen Pharmakonzerne und ihre Heimatstandorte gewandt. Sie argumentierten, dass Patente kein Haupthindernis für die Ankurbelung der Impfstoff-Produktion seien. Sie äußerten zudem die Befürchtung, dass eine Aufweichung der Regelungen künftige Innovationen in der Pharma-Entwicklung erschweren könne.

Zu den ausdrücklichen Kritikern einer Patent-Lockerung gehört die Schweiz. Dort haben mehrere große Pharmaunternehmen ihren Hauptsitz.

Der internationale Verband der Pharma-Hersteller (IFPMA) bezeichnete die Kompromisslösung als einen Fehler. "Das Problem besteht jetzt darin, die Impfstoffe in die Arme der Menschen zu bekommen, die sie brauchen und weniger in der Versorgung mit Impfstoffen", erklärte der Verband.

A.Tucciarone--PV

Behinderungen durch Schneefall und Glätte im Nordosten Deutschlands

Schneefall und Eisregen haben am Donnerstagmorgen erneut für Behinderungen und Einschränkungen vor allem im Nordosten Deutschlands gesorgt. In Berlin fielen einzelne U-Bahnen aus, der Autoverkehr konnte auf schneebedeckten Straßen nur langsam rollen. Die Deutsche Bahn meldete erneut Einschränkungen im Fernverkehr, unter anderem zwischen Berlin und Hannover. Am Hauptstadtflughafen BER waren zwischenzeitliche keine Starts möglich.

Insgesamt 478.000 Stunden Stillstand: Autofahrer standen 2025 länger im Stau

Zwar gab es auf deutschen Autobahnen im vergangenen Jahr weniger Staus, die Autofahrer standen dafür aber deutlich länger. 2025 mussten Autofahrer insgesamt 478.000 Stunden in Staus ausharren, das waren sieben Prozent beziehungsweise 30.000 Stunden mehr als im Vorjahr, wie der ADAC am Donnerstag in München mitteilte.

Konzernchefs von VW und Stellantis fordern Bonus für E-Autos "Made in Europe"

Europas größte Autobauer - der Volkswagen-Konzern und Stellantis - fordern mehr Unterstützung für heimische Elektroautos. "Jedes Elektrofahrzeug 'Made in Europe' sollte einen CO2-Bonus erhalten", schrieben die beiden Vorstandschefs Oliver Blume und Antonio Filosa in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag für das "Handelsblatt" sowie die Zeitungen "Les Echos" aus Frankreich und "Il Sole 24 Ore" aus Italien. Ziel sei es, Investitionen zu stärken und Wettbewerbsnachteile auszugleichen.

Zahl der Eheschließungen auf niedrigstem Stand seit 1950

Die Zahl der Eheschließungen in Deutschland ist auf den niedrigsten Stand seit fast 75 Jahren gesunken. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, wurden im Jahr 2024 noch 349.200 Ehen geschlossen. Damit hätten sich so wenige Menschen das Ja-Wort gegeben wie seit 1950 nicht mehr.