EuGH: GenX-Chemikalien bleiben auf Liste besorgniserregender Stoffe

Pallade Veneta - EuGH: GenX-Chemikalien bleiben auf Liste besorgniserregender Stoffe

EuGH: GenX-Chemikalien bleiben auf Liste besorgniserregender Stoffe / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Sogenannte GenX-Chemikalien können auf der europäischen Liste der besonders besorgiserregenden Stoffe stehen bleiben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigte am Donnerstag in Luxemburg ein entsprechendes Urteil der Vorinstanz, des Gerichts der Europäischen Union. Der Chemiekonzern Chemours hatte somit bei den europäischen Richterinnen und Richtern keinen Erfolg. (Az. C‑293/22 P)

Textgröße ändern:

Die Chemikalien werden beispielsweise für Beschichtungen eingesetzt. 2019 entschied die Europäische Chemikalienagentur (ECHA), sie auf die Liste der besorgniserregenden Chemikalien zu setzen. Ab einer bestimmten Konzentration müssen Hersteller die Abnehmer dann über die Stoffe informieren, auch Verbraucher können diese Informationen anfordern.

GenX ist der Markenname, wird aber im Alltag meist für die Chemikalie verwendet. Es gehört zu den sogenannten ewigen Chemikalien, per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), die extrem langlebig sind und im Verdacht stehen, gesundheitsschädlich zu sein. Aktuell arbeitet die EU-Kommission an einer Regelung für ein Verbot von rund 10.000 dieser Chemikalien.

Chemours teilte nach dem Urteil mit, dass die vorliegenden Beweise nach Ansicht des Unternehmens die Entscheidung der ECHA nicht stützten. Dennoch würden die entsprechenden Emissionen in den Fabriken weiter mit der besten verfügbaren Technologie bekämpft. Chemours setze sich mit seinen Partnern und ähnlich wie die Wettbewerber für ein Programm zur Minimierung fluorierter Emissionen in Europa ein.

Für die Nichtregierungsorganisation Chem Trust Europe, die im Prozess als Streithelferin fungierte, erklärte Ninja Reineke, das Urteil sei eine gute Nachricht. "GenX-Chemikalien sind wie alle PFAS extrem persistent, das heißt, sie bauen sich in der Umwelt kaum ab." Sie forderte ein EU-weites Verbot der gesamten Stoffklasse.

L.Bufalini--PV

Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen

Microsoft-Gründer Bill Gates hat vor einer Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen im kommenden Jahr gewarnt. Die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Künstlichen Intelligenz bestehe in den kommenden Jahren eher nicht, sagte Gates am Sonntag dem US-Sender ABC News. Viel größer sei die Gefahr, dass "schlechte Menschen" KI-Systeme ohne Schutzvorkehrungen für Cyberangriffe oder Bioterrorismus nutzten.

Angriffe auf Flughafen: Reiche muss Rückflug von Konferenz in Riad umplanen

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nimmt inmitten der anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz auf Flughäfen in Saudi-Arabien an einer Energiekonferenz in der saudiarabischen Hauptstadt Riad teil - und muss nun ihre Rückreise umplanen. Aufgrund der Sperrung des internationalen Flughafens in Riad könne "die für morgen geplante Rückreise voraussichtlich nicht wie vorgesehen stattfinden", erklärte eine Ministeriumssprecherin am Sonntagabend.

Trump meldet "Energie-Waffenruhe" zwischen Russland und der Ukraine

Russland und die Ukraine haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zugestimmt, ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen. Mit "sofortiger Wirkung" gelte eine "Energie-Waffenruhe" im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Weitere Details nannte er zunächst nicht.

Huthis drohen nach tödlichem Angriff auf Flughafen in Riad mit weiteren Attacken

Nach einem Angriff mit zwölf Todesopfern und hunderten Verletzten in Riad hat die pro-iranische Huthi-Miliz mit weiteren Attacken auf Flughäfen in Saudi-Arabien gedroht. Reisende, Beschäftigte und Luftfahrtunternehmen sollten diese nicht nutzen, erklärte der Huthi-Militärsprecher Jahja Saree am Sonntag im Onlinedienst X. Die EU, die UNO und die Bundesregierung verurteilten den Angriff vom Samstag. Die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition gegen die Huthis kündigte eine entschiedene Reaktion an.