Nach EuGH-Gutachten könnte Apple Steuernachzahlung in Milliardenhöhe drohen

Pallade Veneta - Nach EuGH-Gutachten könnte Apple Steuernachzahlung in Milliardenhöhe drohen

Nach EuGH-Gutachten könnte Apple Steuernachzahlung in Milliardenhöhe drohen / Foto: Nicholas Kamm - AFP/Archiv

Nach einem neuen juristischen Gutachten am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg könnte Apple doch noch eine Steuernachzahlung von mehr als 13 Milliarden Euro drohen. Der zuständige Generalanwalt Giovanni Pitruzzella schlug am Donnerstag vor, ein früheres Urteil des EU-Gerichts wegen Rechtsfehlern aufzuheben. Eine Entscheidung ist das noch nicht. Die Richterinnen und Richter am EuGH orientieren sich aber oft am Gutachten des Generalanwalts. (Az. C-465/20 P)

Textgröße ändern:

Die Europazentrale des US-Technologieriesen ist in Irland. 2016 stellte die EU-Kommission fest, dass Irland Apple unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu 13 Milliarden Euro gewährt habe. Irland sollte deswegen die entgangenen Steuern plus Zinsen zurückfordern. Diesen Beschluss kassierte das EU-Gericht jedoch 2020.

Daraufhin wandte sich die Kommission an den EuGH als nächsthöhere Instanz. Geht es nach Pitruzzella, sollte der EuGH das Urteil des EU-Gerichts aufheben und zur erneuten Entscheidung zurückverweisen. Ein Termin für die EuGH-Entscheidung wurde noch nicht bekanntgegeben.

O.Mucciarone--PV

Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen

Microsoft-Gründer Bill Gates hat vor einer Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen im kommenden Jahr gewarnt. Die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Künstlichen Intelligenz bestehe in den kommenden Jahren eher nicht, sagte Gates am Sonntag dem US-Sender ABC News. Viel größer sei die Gefahr, dass "schlechte Menschen" KI-Systeme ohne Schutzvorkehrungen für Cyberangriffe oder Bioterrorismus nutzten.

Angriffe auf Flughafen: Reiche muss Rückflug von Konferenz in Riad umplanen

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nimmt inmitten der anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz auf Flughäfen in Saudi-Arabien an einer Energiekonferenz in der saudiarabischen Hauptstadt Riad teil - und muss nun ihre Rückreise umplanen. Aufgrund der Sperrung des internationalen Flughafens in Riad könne "die für morgen geplante Rückreise voraussichtlich nicht wie vorgesehen stattfinden", erklärte eine Ministeriumssprecherin am Sonntagabend.

Trump meldet "Energie-Waffenruhe" zwischen Russland und der Ukraine

Russland und die Ukraine haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zugestimmt, ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen. Mit "sofortiger Wirkung" gelte eine "Energie-Waffenruhe" im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Weitere Details nannte er zunächst nicht.

Huthis drohen nach tödlichem Angriff auf Flughafen in Riad mit weiteren Attacken

Nach einem Angriff mit zwölf Todesopfern und hunderten Verletzten in Riad hat die pro-iranische Huthi-Miliz mit weiteren Attacken auf Flughäfen in Saudi-Arabien gedroht. Reisende, Beschäftigte und Luftfahrtunternehmen sollten diese nicht nutzen, erklärte der Huthi-Militärsprecher Jahja Saree am Sonntag im Onlinedienst X. Die EU, die UNO und die Bundesregierung verurteilten den Angriff vom Samstag. Die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition gegen die Huthis kündigte eine entschiedene Reaktion an.