Europaparlament fordert Importstopp für russisches Flüssiggas

Pallade Veneta - Europaparlament fordert Importstopp für russisches Flüssiggas

Europaparlament fordert Importstopp für russisches Flüssiggas / Foto: LOU BENOIST - AFP

Das Europaparlament hat sich für ein Importembargo für russisches Flüssiggas ausgesprochen. Die Abgeordneten riefen die Mitgliedsländer am Donnerstag in Brüssel auf, die Einfuhr von Flüssiggas (LNG) sowie Autogas (LPG) aus Russland zu stoppen. Die EU-Staaten bereiten derzeit das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 vor.

Textgröße ändern:

Die Europäische Union bleibe einer der größten Abnehmer fossiler Brennstoffe aus Russland, kritisierte das Parlament in seiner nicht bindenden Entschließung. Dies liege an fortgesetzten Importen von Pipeline-Gas und Flüssiggas wie auch zahlreichen Ausnahmen von dem Einfuhrembargo für Rohöl und Ölprodukte.

Das Parlament forderte darüber hinaus, russische Aluminium-Importe in die EU zu stoppen. Das Leichtmetall aus den bisher elf Sanktionspaketen gegen Russland herauszunehmen sei "falsch" gewesen, betonte der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke. Im Durchschnitt flössen pro Monat rund 370 Millionen Euro für den Import von Metallen aus Deutschland nach Russland, erklärte er.

Die EU-Staaten könnten sich Diplomaten zufolge kommende Woche mit der neuen Sanktionsrunde befassen. Das zwölfte Paket sieht unter anderem Einreise- und Vermögenssperren für rund hundert weitere Verantwortliche vor sowie "strenge Maßnahmen gegen Unternehmen aus Drittländern, die die Sanktionen umgehen", wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag in Kiew gesagt hatte.

In Absprache mit den sieben großen Industriestaaten (G7) soll es laut Diplomaten auch ein Einfuhrverbot für Diamanten aus Russland geben. Ein LNG-Verbot ist dagegen nicht geplant. Die Nichtregierungsorganisation Global Witness beziffert den Wert dieser Einfuhren aus Russland für die ersten sieben Monate des laufenden Jahres auf 5,3 Milliarden Euro.

D.Vanacore--PV

Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen

Microsoft-Gründer Bill Gates hat vor einer Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen im kommenden Jahr gewarnt. Die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Künstlichen Intelligenz bestehe in den kommenden Jahren eher nicht, sagte Gates am Sonntag dem US-Sender ABC News. Viel größer sei die Gefahr, dass "schlechte Menschen" KI-Systeme ohne Schutzvorkehrungen für Cyberangriffe oder Bioterrorismus nutzten.

Angriffe auf Flughafen: Reiche muss Rückflug von Konferenz in Riad umplanen

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) nimmt inmitten der anhaltenden Angriffe der Huthi-Miliz auf Flughäfen in Saudi-Arabien an einer Energiekonferenz in der saudiarabischen Hauptstadt Riad teil - und muss nun ihre Rückreise umplanen. Aufgrund der Sperrung des internationalen Flughafens in Riad könne "die für morgen geplante Rückreise voraussichtlich nicht wie vorgesehen stattfinden", erklärte eine Ministeriumssprecherin am Sonntagabend.

Trump meldet "Energie-Waffenruhe" zwischen Russland und der Ukraine

Russland und die Ukraine haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zugestimmt, ihre Angriffe auf die Energie-Infrastruktur des jeweils anderen Staates einzustellen. Mit "sofortiger Wirkung" gelte eine "Energie-Waffenruhe" im Krieg zwischen Russland und der Ukraine, erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Weitere Details nannte er zunächst nicht.

Huthis drohen nach tödlichem Angriff auf Flughafen in Riad mit weiteren Attacken

Nach einem Angriff mit zwölf Todesopfern und hunderten Verletzten in Riad hat die pro-iranische Huthi-Miliz mit weiteren Attacken auf Flughäfen in Saudi-Arabien gedroht. Reisende, Beschäftigte und Luftfahrtunternehmen sollten diese nicht nutzen, erklärte der Huthi-Militärsprecher Jahja Saree am Sonntag im Onlinedienst X. Die EU, die UNO und die Bundesregierung verurteilten den Angriff vom Samstag. Die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition gegen die Huthis kündigte eine entschiedene Reaktion an.