Habeck warnt nach Karlsruher Urteil vor Verlust von Arbeitsplätzen

Pallade Veneta - Habeck warnt nach Karlsruher Urteil vor Verlust von Arbeitsplätzen

Habeck warnt nach Karlsruher Urteil vor Verlust von Arbeitsplätzen / Foto: Adem ALTAN - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) vor dem Verlust von Arbeitsplätzen in der Industrie gewarnt. Diese seien "durch das Urteil besonders bedroht", sagte er am Donnerstagabend in einem Video seines Ministeriums auf der Plattform X, vormals Twitter.

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Das Karlsruher Gericht hatte am Mittwoch entschieden, dass 60 Milliarden Euro an ungenutzten Kreditermächtigungen für den Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht rückwirkend in den (KTF) verschoben werden dürfen. Dies werde manchmal damit gleichgesetzt, dass nun 60 Milliarden Euro für den Klimaschutz fehlten, sagte Habeck. Das sei aber "bestenfalls nur ein kleiner Teil der Wahrheit".

Der Grünen-Politiker betonte: "Es fehlen 60 Milliarden für die Transformation und für die Unterstützung der Industrie." Dafür seien die Gelder im KTF reserviert gewesen. Habeck zufolge fehlen die Gelder sowohl bei schon existierenden Branchen wie der Stahl- und chemischen Industrie als auch dem Aufbau neuer Industrie, zum Beispiel im Solarbereich.

Mit "der Bedrohung der industriellen Kraft dieses Landes" seien auch Arbeitsplätze bedroht, betonte der Minister. Ziel der Bundesregierung sei es aber weiterhin, den Wohlstand und die Wertschöpfung in Deutschland zu erneuern - unter anderem durch die Transformation der Industrie.

Das Urteil sei deshalb "ohne Frage ein Rückschritt für alle die Pläne, die gemacht wurden". Der Grünen-Politiker kündigte aber an, "mit voller Kraft" in den nächsten Tagen und Wochen daran zu arbeiten, neue Antworten zu finden.

Das Video Habecks wurde der Plattform X zufolge bis zum Freitagnachmittag knapp 490.000 Mal angesehen. Für mehr Aufsehen sorgte sein Video von Anfang November zum Nahost-Konflikt: Dieses verzeichnete nach Angaben des Wirtschaftsministeriums allein bis zum vergangenen Sonntag mehr als 42 Millionen Aufrufe.

A.Tucciarone--PV

Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Arbeitsministerin soll der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ihr Nachfolger im Kabinett werden. Das wurde der Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parteikreisen bestätigt. Bas hatte zuvor ihren Rücktritt vom Ko-Parteivorsitz und von ihrem Ministeramt erklärt.

Bärbel Bas tritt als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurück

Als Konsequenz aus "öffentlichen Angriffen" und nach dem Tod ihrer Stieftochter tritt Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin zurück. Sie habe ihren Ko-Parteivorsitzenden und Vizekanzler Lars Klingbeil darüber informiert, dass sie ihr Amt als Parteivorsitzende "mit dem heutigen Tag" niederlege, erklärte Bas am Montag in Berlin. Gleichzeitig habe sie Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) gebeten, sie aus dem Amt der Bundesministerin für Arbeit und Soziales zu entlassen. In einer persönlichen Erklärung prangerte sie "öffentliche Angriffe" auch von Seiten der Union an.

Trotz Trumps verkündeter Energie-Waffenruhe: Selenskyj spricht von neuen russischen Angriffen auf Energieanlagen

Trotz einer von US-Präsident Donald Trump verkündeten "Energie-Waffenruhe" zwischen Kiew und Moskau hat Russland nach Angaben des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj Energieanlagen in der Ukraine angegriffen. Betroffen seien ein Kraftwerk in Kiew und Energieanlagen im Nordosten der Ukraine, erklärte Selenskyj am Sonntagabend. Trump hatte zuvor einen Diesel-Deal mit Russland verkündet, der sowohl in den USA als auch bei Ukraine-Verbündeten auf scharfe Kritik stieß.

Bill Gates warnt vor Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen

Microsoft-Gründer Bill Gates hat vor einer Zunahme von KI-gestützten Cyberangriffen im kommenden Jahr gewarnt. Die Gefahr einer außer Kontrolle geratenen Künstlichen Intelligenz bestehe in den kommenden Jahren eher nicht, sagte Gates am Sonntag dem US-Sender ABC News. Viel größer sei die Gefahr, dass "schlechte Menschen" KI-Systeme ohne Schutzvorkehrungen für Cyberangriffe oder Bioterrorismus nutzten.