Ex-Chef von Kryptowährungsplattform Binance darf USA vorerst nicht verlassen

Pallade Veneta - Ex-Chef von Kryptowährungsplattform Binance darf USA vorerst nicht verlassen

Ex-Chef von Kryptowährungsplattform Binance darf USA vorerst nicht verlassen / Foto: PATRICIA DE MELO MOREIRA - AFP/Archiv

Der Gründer und ehemalige Chef der Kryptowährungsplattform Binance, Changpeng Zhao, darf wegen der Geldwäschevorwürfen gegen das Unternehmen die USA vorerst nicht verlassen. Ein Richter in Seattle entschied am Montag, dass Zhao, der kanadischer Staatsbürger ist, vorerst nicht in die Vereinigten Arabischen Emirate reisen darf, wo er seinen Wohnsitz hat. Er hatte sich vergangene Woche im Rahmen eines Vergleichs schuldig bekannt.

Textgröße ändern:

Binance hat nach Angaben des US-Justizministeriums gegen Regeln zum Kampf gegen Geldwäsche und zum Sanktionsrecht verstoßen und sich nicht ordnungsgemäß als Geldtransfer-Dienstleister registriert. Das Unternehmen muss deshalb mehr als vier Milliarden Dollar Strafe zahlten. Zhao bekannte sich schuldig, kein wirksames Programm zum Kampf gegen Geldwäsche aufgelegt zu haben. "Ich habe Fehler gemacht und muss die Verantwortung dafür übernehmen", schrieb er im Kurzbotschaftendienst X.

Der 46-Jährige muss voraussichtlich mehrere Jahre ins Gefängnis. Das Urteil soll Medienberichten zufolge Ende Februar fallen. Ob er bis dahin in den USA bleiben muss, steht noch nicht fest: Die Entscheidung aus Seattle vom Montag ist vorläufig.

Zhao - bekannt auch unter seinem Kürzel CZ - hatte Binance 2017 in China gegründet und zur größten Kryptowährungsplattform der Welt gemacht. Der in China geborene Unternehmer wurde so zum Milliardär und galt eine Zeitlang als der große Gegenspieler des Gründers der vor einem Jahr Pleite gegangenen Plattform FTX, Sam Bankman-Fried, der kürzlich in den USA des Betrugs schuldig gesprochen wurde.

L.Guglielmino--PV

Macron stellt deutsch-französischen Auto-Kompromiss in Aussicht

Präsident Emmanuel Macron hat eine "unmittelbar bevorstehende Einigung" zwischen Frankreich und Deutschland zum Schutz der europäischen Autoindustrie gegen die asiatische Konkurrenz angekündigt. "Wir sind gerade dabei, eine Vereinbarung mit unseren deutschen Partnern abzuschließen, damit Europa vorankommen kann, um unsere Industrie besser zu schützen", sagte Macron am Montag zum Auftakt der 91. Pariser Automesse.

Nur noch 350.000 im Jahr: EU halbiert Hybridauto-Importe aus China

Die EU will ihre Autobauer unterstützen und halbiert deshalb die Importe an Plugin-Hybriden der Konkurrenz aus China. Künftig sollen pro Jahr nur noch 350.000 Hybridautos aus China in die EU verkauft werden dürfen, wie ein EU-Beamter am Montag in Brüssel mitteilte. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte er. Die EU und China hatten sich in der vergangenen Woche auf eine Begrenzung geeinigt.

EU begrenzt chinesische Hybridauto-Importe auf 350.000 pro Jahr

Die EU begrenzt die Importe chinesischer Hybridautos auf 350.000 Fahrzeuge im Jahr. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte ein EU-Beamter am Montag in Brüssel. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte sich in der vergangenen Woche in Peking mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao auf eine Begrenzung geeinigt.

Alexander Schweitzer soll neuer Arbeitsminister werden

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas (SPD) als Arbeitsministerin soll der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) ihr Nachfolger im Kabinett werden. Das wurde der Nachrichtenagentur AFP am Montag aus Parteikreisen bestätigt. Bas hatte zuvor ihren Rücktritt vom Ko-Parteivorsitz und von ihrem Ministeramt erklärt.