Polnisch-ukrainischem Lkw-Streit: Erste leere Fahrzeuge überqueren Grenze

Pallade Veneta - Polnisch-ukrainischem Lkw-Streit: Erste leere Fahrzeuge überqueren Grenze

Polnisch-ukrainischem Lkw-Streit: Erste leere Fahrzeuge überqueren Grenze / Foto: Wojtek Radwanski - AFP/Archiv

Nach wochenlangen Blockaden durch polnische Lkw-Fahrer haben erstmals wieder Lastwagen die Grenze von der Ukraine aus überqueren können. Der Übergang Dolhobyczow-Uhryniw wurde in der Nacht zum Montag für leere Fahrzeuge geöffnet. Seitdem sind nach Angaben ukrainischer Grenzer 30 Lkw nach Polen gelangt. Der Grenzübergang war bislang nur für Autos und Busse passierbar.

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Polnische Transportunternehmen blockieren seit Anfang November mehrere wichtige Grenzübergänge zur Ukraine. Die Spediteure beklagen "unfairen Wettbewerb" durch ukrainische Unternehmen, nachdem die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt hatte.

Die Regierung in Kiew hatte am Sonntag mitgeteilt, die Öffnung des Grenzübergangs Dolhobyczow-Uhryniw für den Schwertransport, wenn auch zunächst nur für leere, aus der Ukraine kommende Fahrzeuge, sei ein erster Schritt zu Lösung des Konflikts. Zuvor waren mindestens zwei Verhandlungsrunden zwischen Kiew, Warschau und den Lkw-Fahrern gescheitert.

Wegen der Blockaden ist der Güterverkehr weitgehend zum Erliegen gekommen. Der ukrainische Arbeitgeberverband geht von einem Schaden für die ukrainische Wirtschaft von mehr als 400 Millionen Euro aus. EU-Verkehrskommissarin Adina Valean hatte Warschau Ende November vorgeworfen, sich nicht genug für eine Lösung einzusetzen, und mit einem Vertragsverletzungsverfahren gedroht.

F.Amato--PV

Wirtschaftspolitik in Krisenzeiten: Nobelpreis geht an US-Ökonomen Woodford und Hall

Für die Entwicklung neuer Modelle zum Umgang mit Rezessionen und anderen Krisen werden die beiden US-Forscher Michael Woodford und Robert Hall mit dem Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften ausgezeichnet. Sie hätten neue makroökonomische Modelle zur Umsetzung wirksamer Stabilisierungsmaßnahmen entwickelt, teilte die Schwedische Akademie der Wissenschaften in Stockholm am Montag mit. Auf Grundlage dieser Modelle "können rechtzeitig ergriffene finanz- und geldpolitische Maßnahmen die Schwankungen der Konjunktur abfedern".

Macron stellt deutsch-französischen Auto-Kompromiss in Aussicht

Präsident Emmanuel Macron hat eine "unmittelbar bevorstehende Einigung" zwischen Frankreich und Deutschland zum Schutz der europäischen Autoindustrie gegen die asiatische Konkurrenz angekündigt. "Wir sind gerade dabei, eine Vereinbarung mit unseren deutschen Partnern abzuschließen, damit Europa vorankommen kann, um unsere Industrie besser zu schützen", sagte Macron am Montag zum Auftakt der 91. Pariser Automesse.

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Die EU will ihre Autobauer unterstützen und halbiert deshalb die Importe an Plugin-Hybriden der Konkurrenz aus China. Künftig sollen pro Jahr nur noch 350.000 Hybridautos aus China in die EU verkauft werden dürfen, wie ein EU-Beamter am Montag in Brüssel mitteilte. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte er. Die EU und China hatten sich in der vergangenen Woche auf eine Begrenzung geeinigt.

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Die EU begrenzt die Importe chinesischer Hybridautos auf 350.000 Fahrzeuge im Jahr. "Das wird die aktuellen Importe in die EU um mehr als die Hälfte senken", sagte ein EU-Beamter am Montag in Brüssel. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte sich in der vergangenen Woche in Peking mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao auf eine Begrenzung geeinigt.