Blockaden polnischer Fernfahrer an Grenze zur Ukraine werden ausgesetzt

Pallade Veneta - Blockaden polnischer Fernfahrer an Grenze zur Ukraine werden ausgesetzt

Blockaden polnischer Fernfahrer an Grenze zur Ukraine werden ausgesetzt / Foto: Wojtek Radwanski - AFP

Die polnischen Lkw-Fahrer, die seit November Grenzübergänge zur Ukraine blockieren, stellen ihre Protestaktion vorerst ein. Polens Infrastrukturminister Dariusz Klimczak unterzeichnete am Dienstag eine entsprechende Vereinbarung mit den Protestierenden. Rafal Mekler, einer der Organisatoren der Proteste, sprach in einem Eintrag im Kurznachrichtendienst X von einem "Vertrauensvorschuss" für die Regierung. "Das ist keine Kapitulation, sondern eine strategische Pause."

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Der Vereinbarung nach soll der Grenzverkehr mindestens bis zum 1. März nicht mehr blockiert werden. Diese Vereinbarung sei für "viele Unternehmer in Polen, für die EU-Kommission und für die Ukraine" von Bedeutung, sagte Klimczak. Er versicherte, der Dialog mit der Transportbranche werde nun "sehr intensiv" weitergeführt, bis Lösungen für alle Probleme gefunden seien. Andernfalls "kehren wir an die Grenze zurück", kündigte Mekler an.

Die Lkw-Fahrer blockieren seit Monaten Grenzübergänge, um gegen "unfairen Wettbewerb" durch ukrainische Unternehmen zu protestieren, nachdem die EU wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine eine Reihe von Auflagen für den Grenztransport ausgesetzt hatte. Die Ukraine ist nicht zuletzt wegen des Krieges und russischer Blockaden im Schwarzen Meer für ihre Im- und Exporte in hohem Maße auf den Straßenverkehr mit dem EU-Mitglied Polen angewiesen.

Polen ist einer der größten Unterstützer der Ukraine in Europa. Streitigkeit wie diese Wettbewerbsfragen oder die Folgen für polnische Landwirte wegen der gestiegenen Getreideimporte aus dem Nachbarland hatten in den vergangenen Monaten jedoch zu Spannungen zwischen beiden Ländern geführt.

L.Bufalini--PV

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.

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