Auftakt der Grünen Woche von Streit um Agrardiesel-Subventionen überschattet

Pallade Veneta - Auftakt der Grünen Woche von Streit um Agrardiesel-Subventionen überschattet

Auftakt der Grünen Woche von Streit um Agrardiesel-Subventionen überschattet / Foto: JOHN MACDOUGALL - AFP

Der Auftakt zur diesjährigen Internationalen Grünen Woche in Berlin ist von der Diskussion um Subventionskürzungen für die Landwirtschaft überschattet worden. Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, forderte bei einer Podiumsdiskussion zur Eröffnung der Landwirtschaftsmesse am Mittwochnachmittag erneut die Rücknahme der geplanten Subventionsstreichung beim Agrardiesel. Vertreter der Ampel-Fraktionen im Bundestag signalisierten keine Kompromissbereitschaft.

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Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Matthias Miersch verteidigte die Pläne der Ampel-Regierung. In Zeiten notwendiger Haushaltsdisziplin müsse "vielen Gruppen" etwas abverlangt werden, sagte er und nannte neben Landwirten etwa auch das Transportgewerbe. FDP-Fraktionschef Christian Dürr betonte die teilweisen Zugeständnisse der Bundesregierung an die Agrarbranche, etwa den später als ursprünglich geplanten Zeitpunkt des Wegfall der Agrardiesel-Subventionen. Damit hätten die Ampel-Parteien auf die Bauern-Proteste reagiert, sagte die Grünen-Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann.

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, forderte von den Ampel-Fraktionen, die Pläne zurückzunehmen und kündigte an, dies bei einer möglichen Beteiligung seiner Partei an einer nächsten Regierung tun zu wollen.

Bauernpräsident Rukwied nannte die Podiumsdiskussion "mehr als enttäuschend". Die Vertreter der Ampel-Fraktionen hätten "klar signalisiert, dass sie sich beim Agrardiesel nicht mehr bewegen wollen". Rukwied erneuerte seine Ankündigung, dass erst mit der kompletten Rücknahme der Pläne bei den Landwirten "Ruhe einkehren" werde.

E.Magrini--PV

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.

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