Habeck sieht durch AfD Gefahr für Wirtschaftsstandort

Pallade Veneta - Habeck sieht durch AfD Gefahr für Wirtschaftsstandort

Habeck sieht durch AfD Gefahr für Wirtschaftsstandort / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sieht durch das Auftreten der AfD eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft. Dies sei "Gift für den Wirtschaftsstandort Deutschland", sagte Habeck am Dienstag dem TV-Sender Welt. Er verwies dabei auf die Debatten unter Beteiligung von AfD-Politikern über Massenausweisungen von Menschen mit Migrationshintergrund und weiteren Deutschen.

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Der Bundeswirtschaftsminister sprach in diesem Zusammenhang von "wahnwitzigen faschistischen Plänen". Würde man dies ernst nehmen, dann müssten zahlreiche Beschäftigte "von den Restaurants bis über das Handwerk bis zu den Speditionen" das Land verlassen. "Dann ist der Standort tot", sagte Habeck.

Skeptisch äußerte er sich zu Forderungen, die AfD ebenso wie die NPD-Nachfolgeorganisation Die Heimat von der staatlichen Parteienfinanzierung auszuschließen. "Das ist eine Frage, die die Gerichte klären müssen auf der Beweislage, die die Dienste ermitteln", sagte der Vizekanzler. Er verwies auf hohe rechtliche Hürden dafür, Parteien zu verbieten oder sie von den Finanzströmen abzuschneiden.

Selbstkritisch räumte Habeck eine Mitverantwortung der Ampel-Regierung für Unzufriedenheit im Land und damit auch den Aufstieg der AfD ein. "Die Regierung hat sich zu viel gestritten, es hat zu lange gedauert, und die Lösungen, die wir gefunden haben, haben in der Vergangenheit nicht lange genug gehalten", sagte der Grünen-Politiker. Dies betreffe auch ihn selbst, denn "ich bin Teil der Regierung".

H.Ercolani--PV

Hohe Energiepreise: Inflation steigt im September auf Höchststand seit Ende 2023

So hoch war die Inflationsrate seit Dezember 2023 nicht mehr: Der Anstieg der Verbraucherpreise hat wegen der hohen Kosten für Energie im September stark zugelegt. Die Inflationsrate betrug im Vergleich zum Vorjahresmonat 3,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit seine erste Schätzung bestätigte. "Die Inflationsrate erreichte im September mit über drei Prozent einen neuen Jahreshöchststand. Das war zugleich der höchste Wert seit Dezember 2023", erklärte Amtspräsidentin Ruth Brand.

Neue Sprinterzüge und weiter viele Baustellen: Neuer DB-Fahrplan ab Mittwoch buchbar

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember bietet die Deutsche Bahn eine neue schnelle ICE-Sprinter-Linie zwischen Hamburg und München an. Die Züge verkehren drei Mal täglich und halten nur in Hannover und Nürnberg, die planmäßige Fahrzeit reduziert sich so um 20 Minuten auf fünf Stunden und 20 Minuten, wie die DB am Dienstag mitteilte. Der neue Fahrplan gilt ab dem 13. Dezember, Fahrten ab dann können ab diesem Mittwoch gebucht werden.

IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland und warnt vor "zweigeteiltem" Ausblick für Welt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) wächst im laufenden Jahr voraussichtlich um 1,3 Prozent, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an - warnte aber vor Abwärtsrisiken.

IWF hebt Wirtschaftsprognose für Deutschland auf 1,3 Prozent an

Der Internationale Währungsfonds (IWF) setzt seine Wirtschaftsprognose für Deutschland und die Weltwirtschaft hoch. Der IWF rechnet nun damit, dass das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 1,3 Prozent wächst, wie aus dem am Dienstag beim IWF-Jahrestreffen in Bangkok veröffentlichten Weltwirtschaftsausblick hervorging. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr als noch im Juli prognostiziert und stimmt mit der Prognose der Bundesregierung überein. Auch seine Erwartung für das globale Wirtschaftsleistung hob der IWF leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 3,1 Prozent an.