Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok

Pallade Veneta - Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok

Schutz von Minderjährigen: EU eröffnet Verfahren gegen Tiktok / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP

Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen Tiktok eröffnet. Dabei geht es um den Verdacht, dass die Videoplattform ihren Verpflichtungen zum Schutz von Minderjährigen nicht nachkommt, wie der zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Montag im Onlinedienst X schrieb. Hintergrund ist das EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA), das Online-Anbietern schärfere Auflagen macht.

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Es ist das zweite Mal, dass die EU-Kommission das Gesetz anwendet. Im Dezember hatte sie ein Verfahren gegen den Onlinedienst X (ehemals Twitter) wegen der Verbreitung von Falschinformationen eröffnet.

Im Verfahren gegen Tiktok geht es auch um die Transparenz von Werbung, den Zugang von Forschenden zu den Daten der Plattform sowie die Maßnahmen, Nutzerinnen und Nutzer vor Abhängigkeit und schädlichen Inhalten zu schützen. Die EU-Kommission will insbesondere klären, ob der Algorithmus von Tiktok zur Abhängigkeit führen kann.

Auch der Effekt der Tiktok-Videos auf Radikalisierungsprozesse ist Gegenstand des Verfahrens. Prüfen will die Kommission zudem, ob und wie die Plattform gewährleistet, dass Minderjährige "effektiv" vor unangemessenen Inhalten geschützt werden.

Der DSA gilt seit April vergangenen Jahres für 22 Onlinedienste mit jeweils mehr als 45 Millionen aktiven Nutzerinnen und Nutzern in der EU pro Monat. Seit Samstag gilt das Gesetz für alle Online-Plattformen sowie für Internetanbieter und Hosting-Unternehmen. Dazu gehören auch kleinere oder nur national verbreitete Dienste.

Tiktok hatte nach eigenen Angaben im vergangenen April knapp 136 Millionen aktive Nutzer pro Monat. Die Videoplattform ist vor allem bei Jugendlichen extrem beliebt.

A.Rispoli--PV

Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Missbrauchsbeauftragte fordert besseren Schutz von Kindern im Netz

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