Scholz will Unternehmen und weitere Einrichtungen in Baden-Württemberg besuchen

Pallade Veneta - Scholz will Unternehmen und weitere Einrichtungen in Baden-Württemberg besuchen

Scholz will Unternehmen und weitere Einrichtungen in Baden-Württemberg besuchen / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montag und Dienstag Unternehmen und weitere Einrichtungen in Baden-Württemberg besuchen. Den Auftakt bildet am Montagvormittag (10.00 Uhr) der Besuch der Gottlieb-Daimler-Berufsschule in Sindelfingen im Rahmen des EU-Projekttages an Schulen. Im Anschluss (11.40 Uhr) will der Kanzler in der Stadt an einer Betriebsversammlung des Automobilherstellers Mercedes Benz teilnehmen und sich über den Transformationsprozess in der Branche informieren.

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Für den Nachmittag steht der Besuch der im Bereich der Vakuumtechnik spezialisierten Firma Schmalz in Glatten im Schwarzwald auf dem Programm (16.00 Uhr). Am Dienstag setzt der Kanzler seine Reise in Nagold mit einem Besuch der Traditionsfirma Häfele fort (08.45 Uhr), die unter anderem Schließsysteme herstellt. In Nagold ist als Veranstaltung der SPD auch ein Bürgerdialog zusammen mit SPD-Chefin Saskia Esken vorgesehen (11.30 Uhr). Abschließend besucht Scholz in Calw das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr (12.40 Uhr).

P.Colombo--PV

EU-Gericht urteilt über strengere Regeln für Porno-Seite Stripchat

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg verkündet am Mittwoch (09.30 Uhr) sein Urteil über strengere Regeln für die Porno-Seite Stripchat. Die EU-Kommission stufte Stripchat 2023 als sehr große Online-Plattform unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) ein. Denn die Seite habe mehr als 45 Millionen monatliche Nutzer in der EU, was über dem Schwellenwert liegt. (Az. T-134/24)

Rechtsstreit nach Unfall auf Rennstrecke: BGH gibt Versicherungskundin recht

In einem seit Jahren dauernden Rechtsstreit um Versicherungsschutz nach einem Motorradunfall bei einer Veranstaltung auf einer Rennstrecke hat sich eine Kundin vor dem Bundesgerichtshof (BGH) abschließend durchgesetzt. Der in den allgemeinen Unfallversicherungsbedingungen des Unternehmens vereinbarte Risikoausschluss für auf das Erreichen von Höchstgeschwindigkeit abzielende Fahrtveranstaltungen greife hier nicht, entschied der BGH am Dienstag in Karlsruhe. (Az. IV ZR 251/25)

Neuer Arbeitsminister erhält Ernennungsurkunde von Steinmeier

Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas hat der neue Arbeitsminister Alexander Schweitzer seine Ernennungsurkunde erhalten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreichte dem ehemaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten am Dienstagnachmittag in Berlin das Dokument. Am Mittwochnachmittag legt Schweitzer dann im Bundestag seinen Amtseid ab. Davor nimmt er bereits erstmals an einer Sitzung des Bundeskabinetts teil.

Missbrauchsbeauftragte fordert besseren Schutz von Kindern im Netz

Die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen, Kerstin Claus, hat einen besseren Schutz Heranwachsender im Internet gefordert. "Die Risiken im digitalen Raum explodieren", sagte Claus bei der Vorstellung ihres ersten Berichts am Dienstag in Berlin. Tagtäglich würden Kinder und Jugendliche im Netz Opfer sexueller Gewalt und Ausbeutung. So habe schon jeder vierte junge Mensch zwischen 14 und 17 Jahren Cyber-Grooming erlebt. Diese gezielte Online-Kontaktaufnahme sei der Auftakt für sexualisierte Übergriffe.